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Infomagazin aus Polen: Von blauen Wundern und lästigen Zollkriegen: Prof. Werner Patzelt im Interview

19.04.2025 10:00
Nach Wochen des Verhandelns haben Union und SPD vor einigen Tagen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Als „ambitionslos“ und „rückschrittlich“ werteten ihn die Oppositionsparteien. Einige Beobachter sprechen gar von „Wählerbetrug“, darunter der Dresdner Politologe Werner Patzelt.
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Laut Werner Patzelt sei der Koalitionsvertrag eine „Kapitulationserklärung“. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz habe einen Kurswechsel versprochen, präsentiere aber stattdessen einen politischen „Rückfall“ in alte Zeiten. Ob der CDU-Chef in der Migrationspolitik das Gewünschte erreichen könne, stehe „in den Sternen“. Eine Neuauflage der Großen Koalition, von der sich in der Merkel-Ära viele Wähler enttäuscht zeigten, böte allenfalls „halbgare Kompromisse“, so der ehemalige Inhaber des Lehrstuhls für Politische Systeme an der TU Dresden.