Deutsche Redaktion

Metsola in Warschau: Wir wollen Europa den Bürgern näher bringen

15.02.2024 13:40
Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind die weltweit größte multinationale Übung in Sachen Demokratie, sagte die Präsidentin des Europäischen Parlaments in Warschau. Metsola wies auch auf die Notwendigkeit hin, die Wahlbeteiligung der Polen bei den Europawahlen zu erhöhen und die jüngere Generation von der Idee eines gemeinsamen Europas zu überzeugen.
Roberta Metsola
Roberta MetsolaAlexandros Michailidis/shutterstock

In ihrer Rede im Senat zählte Metsola einige der Gesetze auf, an denen das Europäische Parlament in der zu Ende gehenden Legislaturperiode gearbeitet hat: das Gesetz über digitale Dienste und Märkte, das weltweit erste Gesetz über künstliche Intelligenz, die Richtlinie "Women on Boards" zur Erhöhung der Anzahl von Frauen in den Vorständen von Unternehmen.

Sie wies darauf hin, dass Europa auch Anstrengungen unternimmt, eine echte europäische Verteidigungsunion zu schaffen, die die NATO ergänzen soll. „Wir haben die ersten Schritte unternommen, um unsere Verteidigungskapazitäten zu erhöhen und unsere schnellen Reaktionsmöglichkeiten zu verbessern. Wenn wir die Sicherheit unserer Bürger gewährleisten wollen, müssen wir mehr tun“, betonte sie. Dabei hob sie die Schlüsselrolle Polens bei der Energiesicherheitsinfrastruktur hervor und erwähnte, dass Europa seine Abhängigkeit von russischem Erdgas verringert hat.

Metsola betonte die Notwendigkeit eines Gleichgewichts im Bereich der Landwirtschaft, um sicherzustellen, dass die Landwirte den Kontinent ernähren können, ohne dabei den Umweltschutz zu vernachlässigen.

Metsola warnt vor Pupulismus

„Wir dürfen nicht verspielen, was wir erreicht haben. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich diese Generation zu den Extremen der politischen Szene hinbewegt. Dies scheint die größte Herausforderung zu sein, der wir uns in den kommenden Monaten vor den Wahlen zum Europäischen Parlament stellen werden“, warnte Metsola.

Sie wies auch darauf hin, dass bei den letzten Europa-Wahlen 2019 46 Prozent der wahlberechtigten Polen an die Urnen gingen. Dies sei ein Anstieg von fast 100 Prozent im Vergleich zu den Europawahlen 2014, aber immer noch weniger als die Hälfte der Polen, die sich verantwortlich genug fühlten, ihre Stimme abzugeben."

„Wir können sicherlich ein besseres Ergebnis erzielen. Aus diesem Grund bin ich hier. Ich möchte auch zu dieser Generation sprechen, um ihr diesen Traum erneut zu präsentieren. (...) Wir wollen die Brüsseler Seifenblase durchstoßen, um Europa den Bürgern näher zu bringen. Wir wollen den Polen zuhören, vor allem den Jungen, und sie einladen, sich uns anzuschließen, damit wir gemeinsam unsere Zukunft gestalten können.“

„Wir erwarten von Polen, dass es dem Ruf Europas folgt“, erklärte Metsola.


Quelle: PAP/jc