Deutsche Redaktion

Internationale Haftbefehle gegen russische Kommandeure

06.03.2024 10:47
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen russische Militärbefehlshaber erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen vorgeworfen, die im Winter 2022 bis 2023 begangen worden sein sollen. Der Internationale Gerichtshof ist das wichtigste Justizorgan der UNO.
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen russische Militrbefehlshaber erlassen.
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen russische Militärbefehlshaber erlassen. Shutterstock.com / Oleg Elkov

Das polnische Online-Portal Defence24 berichtet von neuen Haftbefehlen gegen Admiral Viktor Sokolow, den Befehlshaber der Schwarzmeerflotte, und Generalleutnant Sergej Kobylasch, den Befehlshaber der russischen Langstreckenluftfahrt.

Beide Haftbefehle würden sich auf verschiedene Arten von Raketenangriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur im vergangenen Winter beziehen, insbesondere auf Raketenangriffe, die zwischen Oktober 2022 und März 2023 gegen die ukrainische elektrische Infrastruktur durchgeführt wurden.

Laut der Staatsanwaltschaft hätten die Angriffe auf die zivile Infrastruktur das Ziel gehabt, die ukrainische Zivilbevölkerung zu schädigen. Dies verstoße gegen das Völkerrecht. In seiner offiziellen Stellungnahme weise Russland diese Vorwürfe zurück und behauptee, Ziel sei die Schwächung des ukrainischen Militärs gewesen.

Eine solche Erklärung erscheine absurd, so das polnische Nachrichtenportal. Denn jeder Mord an der Zivilbevölkerung eines anderen Landes schwäche dessen militärische Fähigkeiten auf die eine oder andere Weise. Und sei es nur, weil ein Teil der Streitkräfte zur Rettung der eigenen Zivilbevölkerung eingesetzt werden müsse.

Außerdem sei bekannt, dass Russland im Jahr 2022 eine Kampagne zur Bombardierung der ukrainischen Energieinfrastruktur und der Städte gestartet habe, um eine humanitäre Katastrophe in der Ukraine herbeizuführen und die Bevölkerung zur Flucht in den Westen zu zwingen. „Und möglicherweise auch, um einen Staatsstreich zu inszenieren, um die Feindseligkeiten um jeden Preis zu beenden“, heißt es im Artikel.

Die russischen Aktionen seien an unzureichenden Angriffskapazitäten gescheitert, vor allem an zu wenigen Raketen in ihrem Besitz, sowie an der zunehmenden Fähigkeit der ukrainischen Streitkräfte, ihren Luftraum zu verteidigen, was auf die Lieferung westlicher Verteidigungssysteme zurückzuführen sei.

Im März letzten Jahres seien bereits Haftbefehle gegen den russischen Diktator Wladimir Putin und die Kinderbeauftragte Maria Lvova-Belova erlassen worden. Letzterer wird vorgeworfen,  ukrainische Kinder entführt und nach russland verschleppt zu haben. Die Haftbefehle gegen Kobylasch und Sokolow reihen sich in diese Serie ein. Mit weiteren Haftbefehlen im Zusammenhang mit der Ermordung von Zivilisten sei zu rechnen, heißt es auf Defence24.

defence24.pl/js