Während einer Regierungssitzung am Dienstagabend wurde die mögliche Teilnahme Polens an der Europäischen Sky Shield Initiative (ESSI) diskutiert. An dem Treffen haben unter anderem hochrangige Offiziere und der Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros (BBN) beim Präsidenten teil. Es ging auch um die Zuverlässigkeit der unter der vorherigen Regierung getätigten Einkäufe im Verteidigungsbereich.
Wie Tusk während des Treffens betonte, würde die ESS-Initiative die bestehenden nationalen Verteidigungsstrategien ergänzen und nicht ersetzen. Ziel des Projekts sei ein gemeinsames Luftverteidigungssystem für ganz Europa. Polen würde gleichzeitig die Stationierung von US-Patriot-Raketensystemen und die Entwicklung nationaler Luftverteidigungssysteme wie Pilica, Narew und Wisła vorantreiben, berichtete die polnische Presseagentur PAP.
Premierminister Tusk hatte nach einem Treffen mit der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen am Montag gesagt, Polen, Dänemark und andere EU-Länder würden innerhalb der NATO ein gemeinsames Raketenabwehrsystem entwickeln. Vorbild soll Israels „Iron Dome" sein. Die Dringlichkeit solcher Maßnahmen sei durch die jüngsten Angriffe des Irans auf Israel deutlich geworden. Sie hätten die Wirksamkeit des israelischen Raketensystems beim Abfangen von Bedrohungen bewiesen. Tusk betonte auch die strategische Bedeutung der Zusammenarbeit mit anderen EU-Ländern bei der Entwicklung des Europäischen Schutzschildes, darunter mit Deutschland und Dänemark, aber auch mit Großbritannien.
Europäischer Schutzschirm? Präsident Duda: „Es ist ein deutsches Wirtschaftsprojekt"
Polens Staatspräsident war am Mittwoch nach einem Treffen mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Čaputová in Warschau gefragt, ob er die Regierung dabei unterstützen würde, die sogenannte „Eiserne Kuppel" (israelisches Iron Dome) zusammen mit anderen EU-Ländern über Europa zu bauen. „Seit vielen Jahren bauen wir ein Luftverteidigungssystem auf, das hauptsächlich auf dem Patriot-System basiert", sagte er. Das System habe Polen vor Jahren gewählt, weil es in Zukunft auch mit amerikanischen Kampfjets des Typs F-35 kompatibel sein werde, so Duda.
Bei der Idee, die Eiserne Kuppel über Europa zu bauen, handle es sich seiner Meinung nach um „ein deutsches Wirtschaftsprojekt", das vor zwei Jahren initiiert worden ist. „Es ist also relativ neu im Vergleich zu dem, was wir begonnen haben zu bauen, und es ist etwas völlig anderes", so Duda. „Wir haben bisher nicht überlegt, uns daran zu beteiligen, weil wir unser eigenes Projekt umsetzen - in Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten, mit Großbritannien und auch auf der Grundlage dessen, was unsere Industrie tut", erklärte er. Dieses System werde als eines der besten und modernsten der Welt eingestuft, betonte der Präsident.
PAP/money.pl/ps/adn