Deutsche Redaktion

Polen gratuliert Mark Rutte zur Ernennung zum nächsten NATO-Chef

27.06.2024 07:00
Das Außenministerium sprach auch dem scheidenden Generalsekretär Jens Stoltenberg den Dank Polens „für seine unerschütterliche Führung des Bündnisses in den letzten zehn Jahren" aus.
Mark Rutte and Jens Stoltenberg.
Mark Rutte and Jens Stoltenberg.Photo: EPA/TOMS KALNINS

Die polnische Regierung hat dem niederländischen Premierminister Mark Rutte zu seiner Ernennung zum nächsten NATO-Chef gratuliert. Das polnische Außenministerium erklärte auf X: „Herzlichen Glückwunsch an Mark Rutte zur Wahl zum neuen NATO-Generalsekretär." Gleichzeitig dankte Polens Diplomatie dem scheidenden Generalsekretär Jens Stoltenberg für seine „konsequente Führung des Bündnisses in den letzten zehn Jahren."
Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz teilte auf X mit, er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Rutte „zum Wohle Polens und des Bündnisses, um gemeinsam die bestehenden Herausforderungen zu bewältigen und den Weg für eine verbesserte Sicherheit all unserer Nationen zu ebnen."

Der 57-jährige Rutte erklärte auf X, er fühle sich geehrt, zum nächsten Generalsekretär der NATO ernannt worden zu sein. „Das Bündnis ist und bleibt der Eckpfeiler unserer kollektiven Sicherheit", schrieb er. Auch Jens Stoltenberg gratulierte dem neuen Bündnis-Chef. „Ich begrüße die Wahl von Mark Rutte durch die NATO-Verbündeten als meinen Nachfolger sehr. Mark ist ein echter Transatlantiker, eine starke Führungspersönlichkeit und ein Konsensbildner. Ich wünsche ihm viel Erfolg auf dem Weg zur weiteren Stärkung der NATO", schrieb er in sozialen Medien. Wie das westliche Militärbündnis mitteilte, wird Rutte sein Amt als Generalsekretär am 1. Oktober 2024 antreten, wenn die Amtszeit von Jens Stoltenberg nach zehn Jahren an der Spitze des Bündnisses ausläuft.

Ruttes Nachfolge wurde zur reinen Formalität, nachdem der einzige Konkurrent des niederländischen Politikers um das Amt, der rumänische Präsident Klaus Iohannis, letzte Woche seinen Rückzug aus dem Rennen bekannt gegeben hatte. Laut der britischen Zeitung The Guardian ist Rutte ein starker Befürworter der Ukraine und übernimmt die Leitung des westlichen Militärbündnisses nach fast 14 Jahren als niederländischer Premierminister und 18 Jahren als Vorsitzender seiner liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie. Seine Ernennung erfolgt inmitten des anhaltenden Krieges Russlands in der Ukraine und der Unsicherheit über die künftige Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber dem transatlantischen Bündnis, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.

nato.int/Reuters/IAR/ps

"Wird Rutte nächster NATO-Generalsekretär?"

30.04.2024 10:50
Geht es nach niederländischen Medien ist Türkei bereits das 29. NATO-Mitglied, dessen Behörden die Kandidatur von Rutte für das Amt des neuen NATO-Generalsekretärs unterstützt haben. Im Mai werden die meisten Schüler werden von einer Rekordzahl unterrichtsfreier Tage profitieren. Und: Robert Lewandowski hat seinen ersten Hattrick in La Liga geschossen. Die Einzelheiten zu diesen Themen in der Presseschau.

40 Milliarden Euro jährlich: Stoltenberg fordert langfristige Verpflichtung von Bündnispartnern 

31.05.2024 10:21
Laut inoffiziellen Informationen der Nachrichtenagentur Reuters drängt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg darauf, dass die Bündnispartner sich verpflichten, die Ukraine jährlich mit mindestens 40 Milliarden Euro zu unterstützen.

„Wir sind moralisch verpflichtet zu helfen". Zusammenfassung der Internationalen Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine

14.06.2024 06:00
In seiner Rede auf der Internationalen Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine 2024 in Berlin betonte der ukrainische Regierungschef Wolodymyr Selenskyj, dass die Ukraine dringend mindestens sieben weitere Patriot-Luftabwehrsysteme zum Schutz ihres Luftraums benötige.

"Bedenken über Rutte"

19.06.2024 10:49
Ein ehemaliger glühender Befürworter von Nord Stream als Generalsekretär der NATO? Über Nacht sind in Polen mindestens mehrere Tausend Taxifahrer aus dem Berufsleben ausgeschlossen worden. Und: Dritter Weg sucht nach einem Ausweg. Die Einzelheiten in der Presseschau.