Die Resolution wurde am Freitag vom polnischen Sejm fast einstimmig angenommen. 414 von 432 anwesenden Abgeordneten haben die Initiative unterstützt, darunter praktisch alle anwesenden Mitglieder des regierenden Blocks, der von der Bürgerlichen Koalition (KO) angeführt wird, sowie der oppositionellen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die einzigen Gegenstimmen kamen von den 16 Abgeordneten der rechtsextremen Konfederacja. Zwei Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten.
Die polnischen Abgeordneten wiesen „auf den unschätzbaren Beitrag der Tataren zur Geschichte und zum nationalen Erbe Polens hin - und betonen die jahrhundertelange, friedliche Koexistenz mit ihnen in der Polnisch-Litauischen Adelsrepublik sowie in der Republik Polen.
„Am Morgen des 18. Mai 1944 begannen die sowjetischen Staatsorgane mit der Deportation der Tataren von der Krim-Halbinsel. Innerhalb von drei Tagen wurden fast 200.000 Männer, Frauen und Kinder in Viehwaggons getrieben und unter unmenschlichen Bedingungen nach Zentralasien und Sibirien deportiert. 8.000 Menschen hatten die Deportation nicht überlebt, und weitere 45.000 starben nach der Ankunft. In den folgenden Jahren haben die Sowjets das tatarische Erbe der Krim systematisch ausgelöscht", heißt es in der Resolution.
Das Dokument unterstreicht, dass „die Deportation der Krimtataren von der Krim im Jahr 1944 und ihre Folgen einen Völkermord an der tatarischen Nation der Krim darstellten". Das Gedenken an die Opfer dieses sowjetischen Genozids wird von der Ukraine bereits jeden 18. Mai geehrt. Die Resolution erinnert daran, dass die heutigen Moskauer Behörden diesem Beispiel gefolgt sind, als sie „2014, 70 Jahre nach dem ursprünglichen abscheulichen Verbrechen, die Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol - die zur Ukraine gehören - illegal annektiert haben. Und dann begann die systematische Verfolgung der auf der Halbinsel lebenden Krim-Tataren von Neuem", wurde hinzufügt.
„2016 hat Russland unter falschen Anschuldigungen die Aktivitäten des Mejlis - des Parlaments der Krim-Tataren - verboten. Dutzende von tatarischen Aktivisten, darunter der langjährige Vorsitzende der Mejlis, Mustafa Dschemilew, wurden erneut aus ihrem Land vertrieben - und andere endeten für viele Jahre in russischen Gefängnissen", so das Dokument weiter. Eine Delegation führender Krim-Tataren, darunter Dschemilew selbst, war am Tag der Verabschiedung der Resolution im Sejm anwesend.
Das Dokument stellt auch fest, dass die Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 eine der ersten Etappen des Angriffskrieges gegen die Ukraine war. Sie stelle einen Verstoß gegen den Grundsatz der territorialen Integrität dar und sei ein grober Verstoß sowohl gegen das Völkerrecht als auch gegen die Charta der Vereinten Nationen.
Der Sejm forderte die internationale Gemeinschaft auf, die Verantwortlichen der Russischen Föderation für ihre Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen und die Verantwortlichen vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu bringen.
IAR/ps