Das abgelehnte Gesetzesvorhaben sah vor, die Hilfe bei Abtreibungen sowie den Schwangerschaftsabbruch bis zur 12. Schwangerschaftswoche mit Zustimmung der Schwangeren zu entkriminalisieren. Während der Abstimmung am 15. Oktober fehlte jedoch die Einigkeit innerhalb der Regierungskoalition. Besonders auffällig war, dass die meisten Abgeordnete der Polnischen Bauernpartei (PSL) gegen das Gesetz stimmten.
Reaktionen der Aktivistinnen
„Die Abstimmung am Freitag über das Gesetz zur Entkriminalisierung von Abtreibung ist eine Ohrfeige für uns alle. Für Mütter, Schwestern, Partner, Ehemänner, Freundinnen und Aktivistinnen. Für jede Person, die aus Liebe einer anderen Person hilft, eine ungewollte oder lebensgefährdende Schwangerschaft zu beenden“, schrieben die Organisatorinnen der Demonstration auf Facebook.
„Wir hätten nie gedacht, dass selbst ein so gekürztes Gesetz den Sejm, den wir am 15. Oktober gemeinsam gewählt haben, nicht passieren würde. Männer, wir haben nicht deshalb für euch gestimmt! Wir haben es nicht geplant – aber wir müssen handeln!”
Die Aktivistinnen des OSK wiesen darauf hin, dass „90% der Wählerinnen und Wähler der Regierungskoalition für die Entkriminalisierung der Abtreibung sind.
Politische Reaktionen
Einige Stunden vor der Demonstration fragten Journalisten den Premierminister Donald Tusk, ob er die Protestierenden unterstützen würde. Tusk antwortete, dass er „leider noch viele Verpflichtungen habe“.
Die Teilnahme an der Demonstration kündigte hingegen die Ministerin für Familie, Arbeit und Sozialpolitik, Agnieszka Dziemianowicz-Bąk von der Linken, an. Diese Gruppe hatte das Entkriminalisierungsgesetz im Sejm eingebracht und nach der verlorenen Abstimmung angekündigt, einen solchen Vorschlag erneut einzubringen.
Weitere Proteste im ganzen Land
Zeitgleich zur Demonstration des OSK in der Hauptstadt fanden um 18.00 Uhr ähnliche Proteste in Olsztyn, Szczecin, Kraków (Krakau) und Poznań (Posen) statt.
PAP/jc
