DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Zahl der Desertionen nimmt zu
In den ersten zehn Monaten des Jahres 2024 sind mehr ukrainische Soldaten desertiert als in den ersten beiden Jahren des Krieges, berichtet Dziennik/Gazeta Prawna unter Berufung auf Financial Times. Den Quellen der britischen Zeitung zufolge fliehen Wehrpflichtige auch aus der Ausbildung im Ausland, unter anderem in Polen. Die Zunahme der Desertionen behindert Kiews Bemühungen, die Reihen an der Front aufzufüllen, während Russland in der Ostukraine weitere Gebiete erobert.
Die Zeitung zitiert ein Beispiel von Ende Oktober, als Hunderte von Soldaten der 123. Brigade der Ukraine willkürlich ihre Stellungen in der Stadt Vuhledar verließen und in die Region Mykolaiv zurückkehrten. Dort organisierten einige von ihnen eine öffentliche Demonstration und forderten mehr Waffen und Munition.
Einige Deserteure der 123. Brigade sind an die Front zurückgekehrt, andere sind untergetaucht und einige befinden sich in Haft, lesen wir weiter. Zwischen Januar und Oktober haben ukrainische Staatsanwälte 60.000 Verfahren gegen Soldaten eingeleitet, die der Desertion verdächtigt werden, fast doppelt so viele wie in den Jahren 2022 und 2023 zusammen. Desertion wird in der Ukraine mit bis zu 12 Jahren Gefängnis bestraft.
Männer in wehrpflichtigem Alter dürfen die Ukraine nicht verlassen, aber einige nutzen Ausbildungslager in verbündeten Ländern, um im Ausland zu entkommen. Wie das Blatt berichtet, würden jeden Monat etwa 12 Männer aus der Ausbildung in Polen fliehen. Auf die Frage nach den ukrainischen Deserteuren verwies das polnische Verteidigungsministerium die Journalisten an die ukrainischen Behörden.
SUPER EXPRESS: Selbst die Linke glaubt nicht an ihren Kandidaten
Die großen Parteien haben bereits ihre Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Mai vorgestellt. Nur die Linke lässt auf sich warten, erinnert die Tageszeitung Super Express. Wer sollte die Linken vertreten? Die Wähler setzen auf eine Frau, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pollster für das Boulevardblatt Super Express ergab. Agnieszka Dziemianowicz-Bąk, Ministerin für Familie, Arbeit und Soziales wurde von 36 Prozent der Befragten genannt.
Die Linke wolle an den Wahlen teilnehmen, um auf der politischen Bühne zu bleiben, habe aber keinen geeigneten Präsidentschaftskandidaten. Dies zeige sich an der uneinheitlichen Stimmabgabe. Da Agnieszka Dziemianowicz-Bąk bei den Wählern der Linken 36 Prozent der Stimmen erhalten habe, könne sie bei den Wahlen nicht einmal mit den 7-8 Prozent rechnen, die ihre Partei in den Umfragen erhalte, kommentiert der Politikwissenschaftler Professor Kazimierz Kik.
Er schätze Dziemianowicz-Bąk sehr, aber ihre Partei habe es versäumt, im Voraus einen oder mehrere Präsidentschaftskandidaten auszuwählen. Die Wahl werde in letzter Minute getroffen. Das heißt, es gebe keine einheitliche Linie, es gebe keinen gemeinsamen Vorschlag, es gebe auch keinen Kandidaten, der die Linke als Ganzes repräsentieren würde. Aus diesem Grund unternehmen die Linken den rein pragmatischen Schritt, jemanden zur Wahl zu stellen, weil es sich marketingtechnisch auszahlt, fügt der Experte hinzu.
DO RZECZY: Präsidentschaftswahlen mit einigen Fragezeichen
Die anstehende Präsidentschaftswahl kommentiert auch die Wochenzeitschrift Do Rzeczy. Karol Nawrocki wird bei den Präsidentschaftswahlen als bürgerlicher Kandidat mit Unterstützung der Partei Recht und Gerechtigkeit antreten. Warum hat sich die Partei von Jarosław Kaczyński für eine solche Formel entschieden, fragt das Magazin den Politikwissenschaftler, Dr. Andrzej Anusz. Zunächst einmal aus formalen Gründen, sagt der Experte.
Nawrocki sei Präsident des Instituts des Nationalen Gedenkens, und das Gesetz über das IPN verbiete es dem Chef, Mitglied einer Partei zu sein. Zweitens sei es ein Versuch, die Wählergruppe um Menschen zu erweitern, die sich nicht vollständig mit der PiS identifizieren würden. Dies sei eine Strategie, um Nawrockis Ergebnis bereits im ersten Wahlgang zu maximieren. Kann das gelingen? – lautet die nächste Frage. Die Konkurrenten würden Nawrocki mit der PiS in Verbindung bringen und sagen, dass er der Kandidat von PiS-Chef Kaczyński sei. Das werde bereits getan, sagt Anusz. Seiner Meinung nach werde es von Nawrocki selbst und dem Verlauf des Wahlkampfes abhängen, inwieweit er sich von dieser Assoziation mit der PiS werde lösen können.
Geht es um die Lage in der Regierungspartei, habe ihn der entschiedene Sieg von Rafal Trzaskowski bei den Vorwahlen doch überrascht. Unter anderem die linken Kreise in der regierenden Koalition hätten für Trzaskowski gestimmt. Geht es nach Anusz, hat dies das sehr schlechte Ergebnis des Konterkandidaten Sikorski beeinflusst, der sich gut auf diese Vorwahlen vorbereitet und einen echten Kampf geliefert habe, sagt Politikwissesnschaftler Andrzej Anusz in Do Rzeczy.
Autor: Jakub Kukla