Deutsche Redaktion

Premierminister Tusk nimmt am NATO-Baltikum-Gipfel in Helsinki teil

13.01.2025 12:19
Am Dienstag wird der polnische Premierminister Donald Tusk am NATO-Gipfel der baltischen Staaten in Helsinki teilnehmen. Das Treffen konzentriert sich auf die Sicherheit der Region und den Schutz strategisch wichtiger Unterwasserinfrastruktur. Diskutiert wird auch die Verstärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee sowie die Bedrohungen durch die russische „Schattenflotte“.
Die Sicherheit der Ostsee hat fr die NATO Prioritt
Die Sicherheit der Ostsee hat für die NATO PrioritätFoto: Wojciech Wrzesien / Shutterstock.com

Der Gipfel wird vom finnischen Präsidenten Alexander Stubb und dem estnischen Premierminister Kristen Michal geleitet. Neben Tusk werden NATO-Generalsekretär Mark Rutte, die dänische Premierministerin Mette Frederiksen, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der lettische Präsident Edgars Rinkevics, der litauische Präsident Gitanas Nauseda, der schwedische Premierminister Ulf Kristersson und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Henna Virkkunen, teilnehmen.

Der Fokus des Gipfels wird auf der Sicherheit der Region liegen, insbesondere auf den Maßnahmen, die erforderlich sind, um die strategische Unterwasserinfrastruktur zu schützen. Die Gespräche werden sich auch auf die Verstärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee und die wachsenden Risiken durch russische Tanker konzentrieren, die verdächtigt werden, EU-Sanktionen zu umgehen, indem sie russisches Öl unter fremden Flaggen transportieren.

In den letzten Wochen gab es mehrere Vorfälle, bei denen Unterseekabel in der Ostsee beschädigt wurden. Mitte November wurden in der schwedischen Wirtschaftszone zwei Telekommunikationskabel beschädigt – eines, das Finnland mit Deutschland verbindet, und ein anderes, das Schweden mit Finnland verbindet. Ein chinesisches Frachtschiff, Yi Peng 3, wird des Schadens verdächtigt.

Am 25. Dezember wurde das EstLink2, ein Unterseekabel unter der Finnischen Bucht, beschädigt. Die finnischen Behörden vermuten, dass der Schaden mit dem Tanker Eagle S in Verbindung steht, der wahrscheinlich zur russischen „Schattenflotte“ gehört.. Erste Berichte legen nahe, dass das EstLink2 auf ähnliche Weise beschädigt wurde wie die Balticconnector-Gaspipeline im Herbst 2023, für deren Schaden der chinesische Containerschiff New Polar Bear unter der Flagge von Hongkong verdächtigt wird.

Ende Dezember wurden zudem vier Unterseekabel für die Datenübertragung zerstört, darunter drei zwischen Finnland und Estland sowie eines, das nach Deutschland führt.

Am Freitag informierte die finnische Außenministerin Elina Valtonen, dass die NATO zwei Schiffe in die Ostsee entsenden werde, um die Überwachung im Zusammenhang mit den Vorfällen von beschädigten Unterseekabeln zu verstärken. Am Sonntag erklärte der schwedische Premierminister Ulf Kristersson, dass Schweden drei Schiffe und ein Aufklärungsflugzeug zum Schutz der Unterseekabel in der Ostsee im Rahmen einer NATO-Operation entsenden werde.

Auch die JEF-Gruppe (Joint Expeditionary Force), eine multinationale, nordische Militärkoalition unter britischer Führung, kündigte an, die Schutzmaßnahmen für Unterseekabel in der Ostsee zu verstärken und die russische „Schattenflotte“ mit fortschrittlicher Technologie wie Künstlicher Intelligenz zu überwachen.


PAP/jc

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