Deutsche Redaktion

Polens Ex-Premierminister zum Vorsitzenden der europäischen Konservativen gewählt

15.01.2025 07:00
Der ehemalige polnische Premierminister Mateusz Morawiecki wurde am Dienstag zum Vorsitzenden der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) gewählt und löste damit die italienische Premierministerin Giorgia Meloni ab.
Der ehemalige polnische Ministerprsident Mateusz Morawiecki spricht auf einer Pressekonferenz nach seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Fraktion der Europischen Konservativen und Reformisten (ECR-Fraktion) in Brssel, 14. Januar 2025.
Der ehemalige polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki spricht auf einer Pressekonferenz nach seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR-Fraktion) in Brüssel, 14. Januar 2025. EPA/OLIVIER HOSLET

Seine Ernennung wurde auf einer Parteiversammlung in Brüssel per Akklamation bestätigt, so eine von der Polnischen Presseagentur PAP zitierte Parteiquelle. Morawieckis Kandidatur wurde von Italiens Ministerpräsidentin Meloni vorgeschlagen. Sie hatte die EKR seit 2020 geführt, kündigte aber im Dezember in Rom an, dass sie zurücktreten und Morawiecki als ihren Nachfolger unterstützen werde. Morawieckis Vorsitz sei das Ergebnis interner Absprachen innerhalb der Fraktion. Gleichzeitig wurden der Italiener Carlo Fidanza, die Französin Marion Maréchal und der Rumäne George Simion zu Vizepräsidenten gewählt, berichtete Euronews.

Zu den Mitgliedern der EKR gehören die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Giorgia Melonis rechtspopulistischen Brüder Italiens, die konservative und wirtschaftsliberale tschechische Demokratische Bürgerpartei (ODS) und die nationalistischen und populistischen Schwedendemokraten. Die EU-Fraktion arbeitet auch mit der Republikanischen Partei in den Vereinigten Staaten zusammen.

„Europa wieder großartig machen"
Auf die Frage nach seinen Zielen als EKR-Vorsitzender sagte Morawiecki im Dezember, dass „das Ziel für die gesamte europäische Rechte und für jeden, dem die Zukunft Europas am Herzen liegt, im Wesentlichen eines ist: Europa wieder großartig zu machen. (...) Wenn wir keine mutigen Maßnahmen für die Zukunft Europas ergreifen, werden wir zu einem großen Museum werden - reich an Denkmälern und Geschichte, aber mit einer schwachen Wirtschaft.“ Gegenüber PAP sagte er seinerzeit: „Ich will kein Europa, das nur noch ein Schatten seiner früheren Macht ist. Ich will ein Europa, das gewinnt - nicht nur durch seine Kultur und Geschichte, sondern auch durch eine moderne Wirtschaft.“

Morawiecki war von 2017 bis 2023 polnischer Ministerpräsident und hatte drei aufeinanderfolgende Regierungskabinette unter der rechts-konservativen PiS-Partei geführt. Davor war Morawiecki von 2015 bis 2017 stellvertretender Ministerpräsident. Zuvor hatte er im Finanzsektor gearbeitet, unter anderem von 2007 bis 2015 als CEO der Bank Zachodni WBK. Außerdem war er von 2010 bis 2012 Mitglied eines Wirtschaftsrats, der die polnische Regierung unter Donald Tusk beraten hatte.

IAR/Euronews/ps


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