Deutsche Redaktion

Rumäniens Präsident tritt zurück

10.02.2025 16:00
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Montag seinen Rücktritt angekündigt, berichtete das Fernsehportal Digi24. Die Entscheidung des Staatsoberhauptes wird am kommenden Mittwoch, dem 12. Februar, rechtskräftig.
Der rumnische Prsident Klaus Iohannis hat am Montag den 10.02.2025 seinen Rcktritt angekndigt, berichtete das Fernsehportal Digi24.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Montag den 10.02.2025 seinen Rücktritt angekündigt, berichtete das Fernsehportal Digi24. Klaus Iohannis/X

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat seinen Rücktritt vom Amt angekündigt. In einer kurzen Erklärung begründete der seit 2014 das höchste Amt Rumäniens ausübende Iohannis seinen Schritt damit, dass er eine politische Krise im Land verhindern wolle. „Die Bevölkerung würde schockiert sein. Man würde nicht mehr über die Präsidentschaftswahlen sprechen. Außenpolitisch wären die Auswirkungen lang anhaltend und sehr negativ. Wir würden zum Gespött der Welt werden“, so der Präsident.

Vertreter der radikalen und populistischen Rechten hatten die Amtsenthebung von Iohannis gefordert, dessen Mandat nach der Annullierung der Präsidentschaftswahlen im November verlängert worden war. Die von der Opposition initiierte Abstimmung über seine Entlassung sollte am Dienstag im Parlament stattfinden.

Die Präsidentschaftswahlen in Rumänien sind für Mai angesetzt. Derzeit führt der rechtsradikale Kandidat Calin Georgescu die Umfragen an. Bei der abgesagten ersten Wahlrunde im November 2024 hatte er den ersten Platz belegt. Seit dem 1. Januar werden in Rumänien die Steuern erhöht und einige Privilegien für Studenten und Kleinunternehmer abgeschafft. Gefängnisangestellte, Polizisten und Gendarmen sowie Studenten protestierten auf den Straßen, seitdem die Regierung ihren Sparplan vorgestellt hat.

PAP/ps

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