Europaparlament schließt Grzegorz Braun für sechs Monate aus

Der polnische Europaabgeordnete Grzegorz Braun wurde am Montag für die nächsten sechs Monate von den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments ausgeschlossen. „Bis zum Herbst werde ich von den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments ausgeschlossen“, erklärte Braun in einem auf Facebook veröffentlichten Video.

Grzegorz Braun

Zalasem1, CC BY 4.0 , via Wikimedia Commons

Während einer Schweigeminute im EU-Parlament zur Erinnerung an die Holocaust-Opfer rief Braun mehrfach „Betet für die Opfer des jüdischen Völkermords in Gaza“. Auf Aufforderung der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, wurde er aus dem Sitzungssaal entfernt und von der parlamentarischen Polizei eskortiert.

Braun teilte mit, dass sein Ausschluss 30 Tage dauern werde, was bei der monatlichen Sitzungsstruktur des Parlaments bedeutet, dass er erst im Herbst zurückkehren könne. Zudem ging er auf die finanziellen Auswirkungen ein und erklärte, dass der Ausschluss „gewisse nicht unerhebliche finanzielle Strafen“ mit sich bringe.

In einer weiteren Äußerung betonte Braun, dass gegen ihn „das Fehlen von Reue und die Tatsache, dass ich ein Wiederholungstäter bin“ sprächen. Dies bezog er auf eine frühere Strafe im Februar, als das Parlament ihm wegen seiner Bemerkungen während einer Debatte über ein ungarisches Gesetz, das die Propaganda für Homosexualität an Schulen verbietet, das Recht entzogen hatte, für zwei Tage an den Sitzungen teilzunehmen.

Grzegorz Braun wurde am 17. Januar 2025 aus der Partei Konföderation (Konfederacja) ausgeschlossen, nachdem er seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen angekündigt hatte, entgegen der Empfehlung der Partei, die Sławomir Mentzen unterstützte.

PAP/jc