Polen will seine Streitkräfte modernisieren und zu den stärksten in der NATO ausbauen. Dies sieht ein neues Gesetzespaket zur Verteidigung der Heimat vor, das die Regierung am Dienstag abgesegnet hat.
Ziel des Gesetzesentwurfs sei es, "die Rechtsgrundlage und die Finanzinstrumente für eine radikale Aufstockung der polnischen Streitkräfte sowohl in Bezug auf die Zahl von Soldaten als auch auf die Schlagkraft schaffen", erklärte Vizepremier Jarosław Kaczyński auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak. "Polen muss über Streitkräfte verfügen, die der heutigen Situation gewachsen sind - Streitkräfte, die in der Lage sind, einen Angriff abzuwehren und die stark genug sind, um einen solchen Angriff zu verhindern", fügte der Politiker in Hinblick auf die Krise rund um Russland und die Ukraine hinzu.
Ein Land, das an der Außengrenze der Europäischen Union liege, so Kaczyński, müsse über eine große Abschreckungskraft verfügen und in der Lage sein, sich lange Zeit selbstständig zu verteidigen.
Wie Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak betonte, werde das neue Gesetzespaket neue Finanzierungsquellen für das Militär ermöglichen und dazu beitragen, die Zahl der Soldaten durch neue Anreize zur freiwilligen Einberufung zu erhöhen.
Nach dem Gesetzentwurf sollen die polnischen Streitkräfte auf etwa 300.000 Mann aufgestockt werden, wovon 250.000 Berufssoldaten sein werden. Die neuen Vorschriften würden am 1. Juli in Kraft treten und die zum Teil noch aus dem Jahr 1967 stammenden Regelungen ersetzen.
IAR/PAP/TVP Info/ps/adn
