Deutsche Redaktion

Visa-Affäre: Außenminister Zbigniew Rau schließt Rücktritt aus

18.09.2023 10:48
Während der anhaltenden Kontroversen um die sogenannte "Visa-Affäre" hat Außenminister Zbigniew Rau klargestellt, dass er nicht erwägt, zurückzutreten. 
Министр иностранных дел Польши Збигнев РауФото: Barbara Milkowska/MSZ

Rau erklärte den polnischen Journalisten in New York, wo er unter anderem an der UN-Vollversammlung teilnehmen wird, dass der Umfang der Unregelmäßigkeiten bei der Ausstellung von Visa deutlich geringer sei als von der Opposition und den Medien suggeriert. „Nach Überprüfung der Daten steht fest, dass wir in den letzten 30 Monaten nahezu 2 Millionen Visa ausgestellt haben, wovon über 1,5 Millionen an Belarussen und Ukrainer vergeben wurden. Nur etwa 200 dieser Fälle wurden von den Behörden und der Staatsanwaltschaft beanstandet, was 0,1 Promille entspricht“, so Rau.

Der Minister bezeichnete die Berichterstattung der Opposition und der Medien über diesen Fall als „eine Flut von Fake News“. Er betonte ferner, dass Polen in jüngster Zeit verhältnismäßig weniger Schengen-Visa ausgestellt hat als andere EU-Länder. „Im Jahr 2022 haben wir in Polen Visa in einem Umfang ausgestellt, der dem Verhältnis entspricht: Pro tausend Einwohner wurden weniger als zwei Visa vergeben. Im gleichen Zeitraum haben unsere französischen Partner 20 Visa und Deutschland 10 Visa pro 1000 Einwohner ausgestellt“, ergänzte er.

Im Zusammenhang mit dieser Affäre hat die Staatsanwaltschaft sieben Personen angeklagt, die des illegalen Beschleunigens des Visaverfahrens verdächtigt werden. Keine dieser Personen ist ein öffentlicher Beamter, jedoch wurden drei der Verdächtigen in Gewahrsam genommen. Als Folge dieser Affäre musste der stellvertretende Außenminister Piotr Wawrzyk seinen Posten räumen.

IAR/adn