Am Montag hat Polen in Brüssel einen Vorschlag für ein weiteres Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland vorgelegt und gleichzeitig auf zusätzliche Sanktionen gegen Weißrussland gedrängt. Dies berichtet die polnische Presseagentur PAP unter Berufung auf eine hochrangige EU-Quelle.
Details des Neuen Sanktionspakets
Das neu vorgeschlagene Sanktionspaket enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Verschärfung der Einfuhrbeschränkungen. Eine der zentralen Forderungen ist ein Einfuhrverbot für russische Diamanten, das Polen gerne ab Februar 2024 sehen würde. Im Jahr 2021 beliefen sich die Exporte von Diamanten aus Russland auf etwa 4,51 Milliarden USD, was beinahe ein Prozent der gesamten russischen Auslandsverkäufe ausmachte, so die PAP.
Darüber hinaus plant Polen, neue Beschränkungen im Dienstleistungssektor einzuführen, darunter ein Verbot von Informations- und Kommunikationstechnologie-Dienstleistungen für russische Unternehmen. Der Vorschlag umfasst auch neue individuelle Sanktionen, die sich gegen führende russische Rüstungsunternehmen und Medienkonzerne richten, die Desinformationen über den Krieg in der Ukraine verbreiten. Ziel ist es auch, den Energiesektor Russlands zu schwächen, insbesondere durch das Verbot der Einfuhr von Flüssiggas (LPG) aus dem Land.
Erweiterte Maßnahmen gegen Belarus
Zusätzlich zu den vorgeschlagenen Sanktionen gegen Russland forderte Polen am Montag strengere EU-Maßnahmen gegen Belarus. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Sanktionen gegen Russland nicht durch Belarus umgangen werden können. Polen merkte an, dass das im Juli 2023 von der EU gegen Belarus verhängte „Mini-Sanktions“-Paket nicht ausreichend ist, um eine Umgehung der Sanktionen durch Russland zu verhindern.
PAP/ps/adn