In ihrem gemeinsamen Schreiben, das der Polnischen Presseagentur PAP vorliegt, betonen die drei Nationen die Dringlichkeit, die Verteidigungsbereitschaft Europas zu verbessern. Dies stelle eine bedeutende Veränderung der Sicherheitsdynamik dar. "Die Ära der Friedensdividende ist vorbei, und wir sind in ein entscheidendes Jahrzehnt für die europäische Sicherheit eingetreten, in dem wir dringend unsere Verteidigungsbereitschaft erhöhen müssen", heißt es in dem Schreiben.
Die EU-Verteidigungsindustrie wiederzubeleben und die Munitions- und Kampffähigkeiten der Mitgliedstaaten zu verbessern, sei eine strategische Notwenigkeit, heißt es weiter.
Einschätzungen von Experten und Geheimdiensten würden darauf hindeuten, dass Russland seine Streitkräfte langfristig wieder aufbaue. Die Verstärkung von Abschreckungsmaßnahmen und die umfassende Vorbereitung auf sicherheitspolitische Herausforderungen seien daher wesentlich für die Stabilität des Kontinents.
In dem Schreiben wird für die rasche Entwicklung eines Finanzierungsplans für Verteidigungsprojekte plädiert, der insbesondere im Vorfeld des nächsten EU-Haushaltszyklus mit umfangreichen Mitteln ausgestattet werden soll. Eine unzureichende Finanzierung zum jetzigen Zeitpunkt führe zu höheren Ausgaben später, warnten die Länder.
Polen, Frankreich und Estland skizzierten die Hauptziele der EU-Verteidigungsstrategie: Lücken bei den Verteidigungsinvestitionen sollten geschlossen und langfristige Kapazitäten der EU-Verteidigungsindustrie gestärkt werden. Außerdem sei es wichtig, sicher zu stellen, dass EU-Streitkräfte für neue Bedrohungen gut gerüstet seien.
Das Trio schlug auch vor, dass die EU eine zentrale Rolle bei der Finanzierung von Verteidigungsinfrastrukturprojekten spielen könnte, die über die individuellen Kapazitäten der Mitgliedstaaten hinausgehen. Gerade in der Luft- und Raketenabwehr bestehe kritischer Bedarf.
PAP/js