Die schwedische Regierung hat am Donnerstagnachmittag die Entscheidung getroffen, dem NATO-Bündnis beizutreten. Es war der letzte Schritt, der von schwedischer Seite aus unternommen werden musste, damit das Land zum 32. Mitglied des Nordatlantikpakts wird. Die Entscheidung zum NATO-Beitritt traf die Regierung während einer Sondersitzung in Stockholm unter der Leitung von Vizepremierministerin und Energieministerin Ebba Busch.
Wie Busch auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz mitteilte, hat das Königreich Schweden eine offizielle Einladung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhalten. „Jetzt beginnt ein neuer Abschnitt in der Geschichte des Königreichs Schweden“, sagte Busch und erinnerte an die 200-jährige Tradition der Neutralität Schwedens.
Die formale Beitrittsprozedur Schwedens zur NATO wird noch am Donnerstag in Washington abgeschlossen, wo sich der schwedische Premierminister Ulf Kristersson und Außenminister Tobias Billstroem aufhalten. Mit der Übergabe der schwedischen Beitrittsdokumente an die USA wird Schweden unter die Garantie des Artikel 5 des Washingtoner Vertrages gestellt, der die kollektive Verteidigung der Alliierten vorsieht.
Am Abend ist eine Ansprache von Premierminister Kristersson an die Nation geplant.
Schweden hatte im Mai 2022, motiviert durch die russische Aggression gegen die Ukraine und einen historischen Kurswechsel der damals regierenden Sozialdemokraten, den Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Ein ähnlicher Schritt wurde auch von Finnland unternommen. Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson erinnerte daran, dass ohne Schwedens Beitritt die Mitgliedschaft Finnlands in der NATO in Bezug auf die Verteidigungsmöglichkeiten nicht vollständig war.
Auch der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz äußerte sich zu den Entwicklungen in der NATO: „Es ist offiziell! Schweden ist das 32. NATO-Mitglied. Das Protokoll über den Beitritt Schwedens zum Bündnis ist in Kraft getreten. Dies stellt eine bedeutende Stärkung der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeiten an der Nordflanke dar. Nochmals: Herzlichen Glückwunsch! #StrongerTogether“, schrieb er auf der Plattform X.
tvn24/adn
