Die Europäische Kommission hat Einzelheiten zur Einführung von prohibitiven Zöllen auf Getreide und Ölsaaten aus Russland und Belarus bekanntgegeben. Diese Initiative, die bereits an die Mitgliedstaaten der EU kommuniziert wurde, bedarf keiner Einstimmigkeit für ihre Durchsetzung - die Zustimmung der Mehrheit reicht aus. Die Maßnahme folgt einem Appell von mehreren Ländern, angeführt von Polen, die sich für strenge Importbeschränkungen ausgesprochen hatten, um den europäischen Markt zu schützen.
Die neu eingeführten Zölle sind prohibitiv gestaltet und sollen ein Vielfaches der bisherigen Tarife betragen, die für einige Produkte nahe Null liegen. Die Tarife werden auf 95 Euro pro Tonne angehoben, wie Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Kommission, bekannt gab. Wie von der Leyen erklärte, sollen die Zölle nicht nur den EU-Markt vor der Destabilisierung durch billiges Getreide aus Russland schützen, sondern auch die Einnahmen Russlands aus dem Export in die EU deutlich reduzieren. Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Eindämmung des illegalen Exports gestohlenen ukrainischen Getreides in die EU.
Obwohl die Idee eines vollständigen Embargos auf landwirtschaftliche Produkte aus Russland und Belarus von der Europäischen Kommission nicht unterstützt wurde – vor allem unter Berufung auf das Argument der weltweiten Ernährungssicherheit –, fand diese härtere Linie bei vielen Mitgliedstaaten Unterstützung. Brüssel hat sich daher für einen Tarifansatz entschieden, der nach Einschätzung der Kommission schnell von den EU-Staaten akzeptiert werden könnte.
IAR/adn