Über 500 Personen sind mit Hilfe der Spionagesoftware Pegasus überwacht worden, erklärte der Minister für Sonderdienste, Tomasz Siemoniak, am Dienstag in einem Interview mit TVN24. Siemoniak war zum Bericht über den Einsatz operativer Überwachungsmaßnahmen durch die Sicherheitsdienste befragt worden, der von Justizminister und Generalstaatsanwalt Adam Bodnar vorzeitig an den Parlamentspräsidenten Szymon Hołownia weitergeleitet wurde. „Der Bericht sollte eigentlich zum 30. Juni veröffentlicht werden, aber Minister Bodnar hat beschlossen, die Informationen früher bereitzustellen. Es liegt nun am Parlamentspräsidenten, wann diese Informationen im Parlament diskutiert werden“, so Siemoniak.
Auf Nachfrage, wie viele Personen genau mit Pegasus überwacht wurden, bestätigte Siemoniak, dass es „laut unseren Diensten mehr als 500 Personen waren“. Er fügte hinzu, dass die Details bald im Parlament durch Minister Bodnar vorgestellt werden, der die Verantwortung für das Dokument trägt.
Darüber, dass dem Parlament - dem Sejm- und dem Senatsmarschall - in naher Zukunft ein Bericht über den Einsatz der operativen Kontrolle durch die Dienste, unter anderem mit Hilfe von Pegasus, vorgelegt werden wird, hatte Justizminister Bodnar in den letzten Tagen gesprochen. "Und dann wird die ganze umfassende Zahl, wie oft Pegasus in Polen eingesetzt wurde, offengelegt werden", kündigte der Minister an. Politiker der Regierungskoalition werfen der Recht und Gerechtigkeit PiS vor, Pegasus während ihrer Regierungszeit zur Überwachung von politischen Gegnern missbraucht zu haben.
PAP/adn