Polens Verteidigungsminister hat am Montag an einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich zu Sicherheitsfragen in Europa im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der NATO und den Ländern des Weimarer Dreiecks teilgenommen. In der französischen Hauptstadt wurden drei zentrale Themen vereinbart. Neben der Entscheidung über die gemeinsamen Militärübungen im nächsten Jahr in Polen wurden auch Einzelheiten über die Ausweitung der militärischen Mobilitätsaktivitäten zwischen den Mitgliedern des Weimarer Dreiecks festgelegt. In Bezug auf den Beitritt von Paris zur Mobilitätsinitiative erklärte der französische Verteidigungsminister, dass die bei der Entsendung französischer Panzer nach Rumänien aufgetretenen logistischen Probleme ein Warnsignal für die Mobilitätsprobleme der europäischen Länder waren.
Große Aufmerksamkeit wurde auch der Unterstützung der Ukraine gewidmet. Kosiniak-Kamysz betonte, dass Polen die Bestrebungen der Ukraine, der Europäischen Union und der NATO beizutreten, seit langem unterstütze.
„Wir werden sie durch die Bereitstellung von Ausrüstung unterstützen (...). Wir glauben an eine größere Rolle für die NATO und erwarten eine größere Rolle für die NATO im Prozess der Koordinierung und Kofinanzierung von Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine", sagte er. Frankreich, Polen und Deutschland wollen, dass die NATO eine größere Rolle bei der Unterstützung der Ukraine spielt, sagte auch Deutschlands Boris Pistorius. Auch anderen Ländern, die heute durch hybride Angriffe aus Russland bedroht sind, wie Moldawien und Georgien, sollte Aufmerksamkeit geschenkt werden, so Pistorius.
„Gesamte EU muss auf den hybriden Angriff auf Europa reagieren"
Der polnische Verteidigungsminister hat auf einer Pressekonferenz auch die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze beschrieben. „Heute gibt es keine Einwanderer an der polnisch-belarussische Grenze. Es gibt Menschen, die polnische Soldaten, Polizisten und Grenzschützer angreifen, sie sind dafür ausgebildet und vorbereitet", sagte Kosiniak-Kamysz. Ihm zufolge handle es sich dabei um eine „organisierte, hybride Aktion" gegen westliche Länder, die NATO und die Europäische Union.
„Ich habe um Unterstützung in diesem Bereich gebeten - nicht militärische Unterstützung, sondern polizeiliche Unterstützung, des Grenzschutzes (...). Es muss eine gemeinsame, starke Antwort der Europäischen Union auf den hybriden Angriff auf Europa geben", sagte der Chef des Verteidigungsministeriums. Wie er betonte, werden die Folgen dieses Angriffs nicht nur in Polen zu spüren sein.
PAP/TVN24/ps
