Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat versucht Ministerpräsident Donald Tusk bei einem Treffen in Warschau von einem Plan zur Entsendung von rund 40.000 Soldaten in die Ukraine zu überzeugen. Dies würde nach der möglichen Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Kiew und Moskau geschehen, berichtete der größte französische Nachrichtensender BFMTV am Donnerstag.
Demnach sei Macron von einer internationalen Friedenstruppe ausgegangen. Sie könnte unter der Schirmherrschaft der UNO oder der NATO in die Ukraine entsandt werden, nachdem Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin in diesem Winter ein Friedensabkommen unterzeichnen würden. Zu diesen ausländischen Truppen würden Soldaten aus Frankreich, Großbritannien, Polen und anderen, nicht nur europäischen Ländern gehören. Sie würden sicherstellen, dass das Abkommen eingehalten wird und Russland die Ukraine nicht erneut angreift. Macron nach könnte Polen diesen Plan im Rahmen seiner EU-Präsidentschaft vorantreiben.
Sikorski: „Wir erwägen keine Entsendung von Truppen in die Ukraine“
Nach seinem Treffen mit Emmanuel Macron wies Donald Tusk darauf hin, dass Entscheidungen über die Entsendung polnischer Truppen - oder auch nicht - nur in Warschau getroffen würden. „Niemand kann in dieser Angelegenheit im Namen unseres Landes Entscheidungen treffen“, so der Premierminister.
Außenminister Radosław Sikorski hat Tusks Stellungnahme am Donnerstag in Berlin bei Gesprächen zwischen den Chefdiplomaten der so genannten „Großen Fünf“: Polen, Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien bestätigt. Anwesend waren auch die Außenminister Großbritanniens und der Ukraine. „Wir unterstützen die gesamte logistische Operation für die Ukraine, und darin besteht unsere Rolle, während wir nicht in Erwägung ziehen, irgendwelche Truppen in die Ukraine zu entsenden“, betonte Sikorski.
Neuer Vertrag über die polnisch-französische Freundschaft
In einer gemeinsamen Erklärung mit Macron kündigte Tusk auch die Arbeit an einem neuen Vertrag über die polnisch-französische Freundschaft an. Diese Beziehung sei traditionell sehr stark und schreite über eine großartige Verständigung hinaus. Sie könnte daher auch ein Schlüsselmoment für die Zukunft Europas sein. „Ich bin davon überzeugt, dass wir während der polnischen Ratspräsidentschaft im Frühjahr (2025) unseren neuen Freundschaftsvertrag unterzeichnen werden und dass dies ein wirklich bedeutender Moment in der Geschichte unserer beiden Länder sein wird“, sagte der polnische Premierminister. Die Unterzeichnung des Vertrages soll im französischen Nancy stattfinden. Wie Macron betonte, werde der Vertrag die Beziehungen zwischen Frankreich und Polen noch weiter stärken.
PAP/RMF24/ps