Alles deutet darauf hin, dass diese technische Möglichkeit besteht, aber die grundlegende Frage lautet, warum der Präsident dies tun sollte, sagt der Politikwissenschaftler. Es wird angenommen, dass vorgezogene Wahlen stattfinden würden. Ist die PiS heute in irgendeiner Weise stärker als vor den Wahlen im Oktober? Darauf gibt es keine Hinweise, denn in jeder Hinsicht, in jedem politischen Bereich, ist die PiS laut dem Experten schwächer geworden.
Dr. Onasz weist auch darauf hin, dass sich in den Meinungsumfragen bisher nichts zugunsten der PiS bewegt hat. Wenn sie versuchen würden, wieder an die Macht zu kommen, müssten sie der aktuellen Regierung zunächst die Chance geben, sich etwas abzunutzen. Die Strategie einer ständigen Konfrontation hält jedoch einerseits die hohe Mobilisierung der eigenen Kernwählerschaft aufrecht, mobilisiert aber auch die Wählerschaft des Gegners.
Es ist möglich, dass die PiS nach einer solchen erneuten Wahl immer noch den ersten Platz behaupten würde, aber wahrscheinlich wäre sie nicht in einer besseren Situation als heute. Sie wäre nicht in der Lage, allein zu regieren; keine Umfrage gibt ihnen auch nur die geringste Chance dafür. Wenn die PiS mit voller Kraft zurückkehren möchte, sollte sie laut dem Experten abwarten, bis die derzeitige Regierung zumindest ein wenig abgenutzt ist. Momentan dauern noch die sogenannten politischen Flitterwochen der neuen Regierung an. Die Amtszeit des Parlaments zu verkürzen und vorgezogene Neuwahlen abzuhalten, wäre eine selbstmörderische Tendenz der PiS-Partei, meint Dr. Maciej Onasz, Politikwissenschaftler vom Institut für Politische Systeme der Universität Łódź.
SUPER EXPRESS: Religionsunterricht kann auch außerhalb der Schule stattfinden
Barbara Nowacka plant viele Veränderungen, auch im Hinblick auf den Religionsunterricht, wie wir im Super Express lesen können. Die Bildungsministerin strebt an, dass Schulen nur eine Stunde Religion pro Woche anbieten, entweder als erste oder letzte Unterrichtsstunde. Die Note im Religionsunterricht wird wiederum nicht in den Gesamtdurchschnitt einbezogen. Zu diesen Ankündigungen hat Erzbischof Wacław Depo Stellung genommen.
Aktuell gibt es noch immer zwei Stunden Katechese in der Schule, die durch das Konkordat garantiert sind, obwohl es bereits seit Jahren Regelungen für eine Stunde gibt, räumt der Geistliche ein. Nach Angaben des Bischofs könnten Kinder und Jugendliche ihren Glauben auch außerhalb des Unterrichts vertiefen. Wenn die Bildungsministerin den Religionsunterricht kürzen möchte, sei das ein Hinweis darauf, dass Kirchengemeinden und Eltern diese Herausforderung annehmen und alternative Treffen in Katecheseräumen organisieren sollten. Man sollte jungen Menschen dabei helfen, sich bei Oasen- und Ausbildungstreffen zu versammeln. Es gäbe andere Orte, abseits der Schule, um Beziehungen zu Gleichaltrigen aufzubauen, Gemeinschaft zu erleben, interessante Ausflüge zu unternehmen und Spaß zu haben. Dies würde es jungen Menschen ermöglichen, ihren Glauben wiederzubeleben, so Bischof Depo.
Der Erzbischof weist auch darauf hin, dass laut Statistik der Religionsunterricht von Schülern oft nicht aus mangelndem Interesse oder Glauben, sondern aus praktischen Gründen ausgelassen werde. Manchmal ende der Unterricht zu spät, jemand sei müde, ein anderer fahre lieber mit einem Freund nach Hause, weil er weit von der Schule entfernt wohne, und wieder ein anderer schlafe lieber morgens aus und verzichte auf den Religionsunterricht, der in der ersten Schulstunde stattfinden solle und gleichzeitig kein Pflichtfach sei, erklärt Erzbischof Wacław Depo im Super Express.
DO RZECZY: Für wen wird 2024 ein erfolgreiches Jahr sein?
Für wen kann das Jahr 2024 politisch erfolgreich werden? Das möchte die Wochenzeitschrift "Do Rzeczy" wissen und stellt deshalb die Frage an den Politikwissenschaftler Prof. Rafał Chwedoruk von der Universität Warschau. Dieses Jahr wird sicherlich ein sehr gutes Jahr für Donald Tusk sein, da er weiterhin den Status eines Nutznießers der Veränderungen genießen wird.
Das Magazin fragt weiter, ob es also auch ein gutes Jahr für Tusks Partei, die PO, sein wird. Zumindest wird diese Partei ihre derzeitige Position in den Kommunalverwaltungen nicht verlieren, wenn man die Kommunalwahlen ins Visier nimmt. Dadurch wird Tusk selbst noch mehr Handlungsspielraum gewinnen.
Doch wie wird das Jahr für die Kaczyński-Partei, Recht und Gerechtigkeit, aussehen? In jeder Hinsicht wird es ein Jahr voller Schocks sein. Es ist unmöglich, mit einem Schlag aus der mehrstufigen Krise herauszukommen. Die bisherige Regierungspartei versucht, ihre innere Einheit zu bewahren. Es besteht ein sichtbarer Wunsch, die Partei durch Radikalisierung zu festigen - ein klassisches Manöver in der Politik. Das Pech der PiS besteht jedoch unter anderem darin, dass zunächst Kommunalwahlen stattfinden werden, bei denen die Ergebnisse dieser Partei schlechter ausfallen könnten als ihr Potenzial, sagt der Politikwissenschaftler Prof. Rafał Chwedoruk in "Do Rzeczy".
Autor: Jakub Kukla