DO RZECZY: Konservativer Anker
Die Bauernpartei PSL wird zu einem konservativen Anker in der Regierungskoalition, sagt Dr. Andrzej Anusz, Politikwissenschaftler am Pilsudski-Institut, im Gespräch mit der Wochenzeitschrift Do Rzeczy. Geht es nach dem Experten, wird die Entkriminalisierung der Abtreibung noch lange in der öffentlichen Debatte präsent bleiben. Ein weiterer Gesetzentwurf wurde bereits in den Sejm eingebracht. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass dieser Gesetzentwurf in seiner extrem liberalen Fassung in den kommenden Monaten nicht angenommen wird. Erstens wird Präsident Andrzej Duda ein solches Gesetz nicht unterzeichnen. Zweitens zeigt sich, dass es im Parlament eine Mehrheit gibt, die eine Liberalisierung der Abtreibungsgesetze blockiert.
Geht es nach Anusz, hat die PSL bei der letzten Abstimmung ihre Fähigkeiten unter Beweis gestellt, den Angriffen von der linken Seite der politischen Szene standzuhalten – zum ersten Mal seit Beginn der Wahlperiode. Parteichef Władysław Kosiniak-Kamysz hielt eine sehr wichtige Rede im Generalrat, in der er betonte, dass es der Bauernpartei PSL zu verdanken sei, dass Donald Tusk Premierminister geworden sei. Darüber hinaus erklärte Kosiniak-Kamysz, die PSL bleibe bei ihrer Position und werde sie nicht ändern, und kündigte an, ein Gesetz über die patriotische Erziehung einzuführen, was als Schlag gegen die Bildungsministerin Barbara Nowacka (die Linke) zu verstehen sei. Es zeigt sich also, dass die PSL zum konservativen Anker in der Regierungskoalition werde, stellt Dr. Andrzej Anusz im Gespräch mit der Wochenzeitschrift Do Rzeczy fest.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Aktivisten bereiten sich auf die Ankunft von Taylor Swift vor
Aktivisten der Gruppe Letzte Generation teilen mit, dass sie bereit sind, Taylor Swift zu empfangen, schreibt Dziennik/Gazeta Prawna. Die amerikanische Sängerin wird in den ersten Augusttagen zu drei Konzerten nach Warschau kommen. Sie wird von Klimaaktivisten kritisiert, weil sie mit einem Privatjet nach Warschau kommt.
„Die Regierung sollte die Ausschweifungen der Reichen nicht zulassen; sie, Leute wie Taylor Swift, würden auf unsere Kosten leben, und die Regierungen würden es zulassen“, sagt die 23-jährige Martyna Leśniak von der Bewegung Letzte Generation. Es seien die Reichsten dieser Welt, die in erster Linie für die Reduzierung der Emissionen zahlen sollten. „Im Moment können wir uns die Superreichen nicht mehr leisten“, ärgert sich die Aktivistin.
Taylor Swift wird am 1., 2. und 3. August im Nationalstadion auftreten. Experten zufolge könnten die Touristen, die im August zu den Konzerten von Taylor Swift nach Warschau kommen, in der Hauptstadt bis zu ca. 190 Millionen Zloty ausgeben.
Jakub Kukla