NATO-Generalsekretär Mark Rutte war am Mittwoch zu seinem ersten offiziellen Besuch in Polen eingetroffen. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk erklärte während seines Treffens mit Rutte, dass die Ukraine weiterhin im Mittelpunkt sowohl der NATO als auch Polens stehe. Gemeinsam betonten sie, dass man eine klare Haltung vertrete: „Nichts über die Ukraine, ohne die Ukraine“. Nach Ansicht des polnischen Regierungschefs sollte die Beilegung des Krieges eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern der Ostflanke der NATO und vor allem mit der Ukraine voraussetzen.
Die der polnische Regierungschef betonte, seien starke Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, einschließlich der militärischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit, für die Sicherheit und Entwicklung Europas von entscheidender Bedeutung. „Heute muss alles getan werden, um die transatlantische sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu stärken, und keine externen Ereignisse sollten dies verhindern", fügte er hinzu. „Sie können sich darauf verlassen, dass Polen und die polnische Regierung hier konsequent sein werden“, versicherte er Rutte.
Tusk hat dem Generalsekretär auch Polens Bemühungen zur Verstärkung der Grenze in Zusammenarbeit mit den baltischen Staaten und Finnland im Rahmen des Projekts „Schild-Ost" vorgestellt. Wie er betonte, sei dies sowohl die Grenze Polens als auch die der gesamten NATO und der Europäischen Union.
NATO-Chef betont Polens Rolle bei der Unterstützung für die Ukraine
Der NATO-Generalsekretär hat Polen als das Land bezeichnet, das der Ukraine die meiste Unterstützung gewähre. Nach einem Treffen mit Premierminister Donald Tusk betonte Mark Rutte gleichzeitig, dass es notwendig sei, dass alle Mitglieder des Bündnisses die Ukraine ununterbrochen unterstützen.
„Jetzt, während des Winters, aber auch längerfristig, müssen wir sicherstellen, dass die Ukraine weiterhin Verteidigungshilfe erhält. Wir müssen auch sicherstellen, dass wir in der Lage sind, den Ukrainern zu helfen, die Situation umzukehren, in der sie Territorium verlieren, so dass sie die Situation an der Frontlinie stabilisieren und von den Russen zurückholen können, was sie verloren haben“, sagte Rutte.
Nordkorea als Bedrohung
Der NATO-Chef sprach auch über die Beteiligung nordkoreanischer Soldaten am Krieg gegen die Ukraine. Er betonte, dass sie nicht umsonst in Russland gelandet seien. „Wladimir Putin bezahlt dafür aus Moskau nicht nur mit Geld, sondern auch mit Raketentechnologie, die an Nordkorea geliefert wird. Diese stellt nicht nur für uns, sondern auch für Südkorea, Japan und die Vereinigten Staaten eine Bedrohung dar", so Rutte.
„Heute müssen wir unsere Fähigkeiten stärken, die Produktion der Verteidigungsindustrie stärken, das ist absolut notwendig. Wir müssen dasselbe tun wie unsere Gegner - Bürokratie abbauen und neue Lösungen umsetzen", fügte Rutte hinzu.
Der Besuch des NATO-Chefs in Warschau stand im Zusammenhang mit der offiziellen Eröffnung der US-Raketenabwehrbasis in Polen. Der Stützpunkt wurde in Redzikowo, in der Woiwodschaft Pomorskie eingerichtet.
PAP/ps
