Durch die Streichung aus dem Register können die ausgewählten Programme ab sofort nicht mehr über Kabelnetze, Satelliten- und Internetplattformen empfangen werden. Begründet wird die Entscheidung mit den Inhalten der Sender. Durch diese sieht der Rundfunkrat die Sicherheit und Verteidigung des polnischen Staates bedroht.
Betroffen seien die Sender Russia Today, RT Documentary, RTR Planeta, Soyuz TV und Russija 24. Der Beschluss trat am Donnerstag in Kraft.
Laut Rundfunkgesetz kann der polnische Rundfunkrat Programme aus dem Register streichen, die innerhalb der letzten zwölf Monate mindestens zweimal kritische Inhalte veröffentlicht haben. Zu diesen zählen unter anderem Aufrufe zum Terrorismus oder die Propaganda gesetzwidriger Aktivitäten.
nezalezna.pl/js