Polen, Dänemark und andere EU-Länder werden innerhalb der NATO ein gemeinsames Raketenabwehrsystem entwickeln, sagte Premierminister Donald Tusk nach einem Treffen mit der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen. Vorbild soll Israels „Iron Dome" sein.
Am Montagnachmittag hat sich Premierminister Donald Tusk mit seiner dänischen Amtskollegin, Mette Frederiksen, in Warschau getroffen. Mit der dänischen Regierungschefin „haben wir sehr ähnliche Ansichten", so Tusk. Die wichtigsten betreffen „die Sicherheit Europas, den durch die russische Aggression gegen die Ukraine ausgelösten Krieg und die Notwendigkeit einer schnellen und wirksamen Hilfe für die Ukraine - und zwar nicht in den nächsten Jahren, sondern in den nächsten Tagen und Wochen (...)", sagte der Premierminister. „Dänemark und Polen schließen jedes andere Szenario aus, als das, in dem die Ukraine ihre Integrität und Unabhängigkeit bewahrt", betonte er.
„Wir wollen ein europäisches Iron Dome-System entwickeln"
Wie Donald Tusk hervorhob, müsse die EU die Ukraine unterstützen und gleichzeitig ihr eigenes Verteidigungspotenzial stärken. „Polen, Dänemark und andere EU-Länder werden im Rahmen der NATO an der Entwicklung eines Raketenabwehrsystems arbeiten", erklärte der Premierminister.
Ein solches System sei angesichts des russischen Raketenbeschusses der Ukraine und des iranischen Raketenangriffs auf Israel notwendig, betonte der Regierungschef. Dänemark, Deutschland und Großbritannien würden innerhalb der Europäischen Union bereits an einem europäischen, aber auch an einem NATO-System zur Raketen-, Flug- und Drohnenabwehr arbeiten, so Tusk.
„Nicht nur Polen sollte 2 Prozent seines BIP für die Verteidigung ausgeben"
Wie der polnische Regierungschef zudem hervorhob, brauche Polen die Unterstützung anderer NATO-Länder im Bereich der Verteidigung. Die Aufstockung der Mittel auf zwei Prozent des BIP sei das „offensichtliche Minimum". Länder, die mehr ausgeben, hätten „das Recht, von ihren Verbündeten zu verlangen, dass sie diese Schwelle erreichen oder überschreiten", erklärte der Ministerpräsident.
Auf der Pressekonferenz nach seinem Treffen mit der dänischen Premierministerin betonte Polens Regierungschef, dass Polen mehr als vier Prozent seines BIP für Rüstungszwecke ausgibt. „Die Fragen sind nicht mehr politisch, sondern logistisch und praktisch - wie schnell wird Europa in der Lage sein, sich wirksam gegen eine mögliche Bedrohung zu verteidigen", so Tusk.
„Jahrzehntelang gab es ein europäisches Paradigma, das davon ausging, dass es keinen Krieg geben wird und dass wir unter dem sicheren Schirm der Vereinigten Staaten stehen", bewertete der Regierungschef. Dieses Paradigma müsse jetzt „sehr tiefgreifend korrigiert werden", fügte er hinzu. Seiner Meinung nach müssen die starken transatlantischen Beziehungen auf jede erdenkliche Weise aufrechterhalten werden. Europa dürfe jedoch nicht schutzlos bleiben, so Tusk.
PAP/rmf24.pl/ps/adn