Deutsche Redaktion

EU einigt sich auf 16. Sanktionspaket gegen Russland

19.02.2025 12:19
Ein zentraler Punkt der neuen Sanktionen ist die verstärkte Bekämpfung der Umgehung bestehender Maßnahmen. Dazu gehören gezielte Maßnahmen gegen die sogenannte „Schattenflotte“ Russlands, die trotz internationaler Restriktionen weiterhin Rohöl transportiert.
European Commission Decides to Grant Additional Funds to Poland under the National Recovery Plan (KPO)
European Commission Decides to Grant Additional Funds to Poland under the National Recovery Plan (KPO)Shutterstock/Cineberg

Die Europäische Union hat sich auf ein weiteres, mittlerweile 16. Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Entscheidung und betonte, dass der Druck auf den Kreml aufrechterhalten werde.

Ein zentraler Punkt der neuen Sanktionen ist die verstärkte Bekämpfung der Umgehung bestehender Maßnahmen. Dazu gehören gezielte Maßnahmen gegen die sogenannte „Schattenflotte“ Russlands, die trotz internationaler Restriktionen weiterhin Rohöl transportiert. Zudem sieht das Paket neue Import- und Exportverbote vor.

Die EU-Kommission hatte den Vorschlag Ende Januar den Mitgliedsstaaten vorgelegt. Die polnische Ratspräsidentschaft leitete die Verhandlungen, die heute mit der Zustimmung der Botschafter abgeschlossen wurden.

Die formale Verabschiedung erfolgt am kommenden Montag – genau drei Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Nach der finalen Bestätigung durch die Außenminister der EU-Staaten treten die Sanktionen mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

IAR/adn

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