Am Sonntag hat eine sechsköpfige Delegation des slowakischen Parlaments ihren Besuch in Moskau begonnen. Der stellvertretende Parlamentspräsident und Vorsitzende der Slowakischen Nationalpartei (SNS), Andrej Danko, teilte mit, dass Polen dem Überflug seines Flugzeugs keine Erlaubnis erteilt habe. „Ich verstehe die Position Polens nicht, aber ich akzeptiere sie als Realität", sagte Danko der slowakischen Agentur TASR vor seinem Flug nach Russland.
Nach Angaben des Sprechers des polnischen Außenministeriums, Paweł Wroński, sehe der Fall jedoch anders aus. „Wir haben der slowakischen Seite den Flug nicht verweigert, sie haben uns nur unvollständige Dokumente geschickt, ohne eine Note, und dann, während des Verfahrens, als sie aufgefordert wurden, diese zu vervollständigen, haben sie uns über die Änderung ihrer Flugroute informiert", sagte Wroński.
Verteidigungsminister: „Ich empfehle, nach Warschau zu fliegen, nicht nach Moskau“
Am Sonntag wurde der stellvertretende Ministerpräsident und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz zu den Beziehungen zwischen Polen und der Slowakei im Zusammenhang mit dieser Situation befragt. Ihm zufolge seien die polnisch-slowakischen Beziehungen gut. „Was die Flugrichtung betrifft, empfehle ich Flüge nach Warschau, nicht nach Moskau", sagte Kosiniak-Kamysz.
Der EU-Abgeordnete der Regierungspartei KO und Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der NATO, Michał Szczerba, hat die Situation am Sonntag mit den Worten kommentiert: „Die russischen Agenten Ungarns und der Slowakei sollten sich einen anderen Luftraum für geschäftliche und politische Kontakte mit Kriminellen aus Moskau suchen“.
Wie Nachrichtenagenturen zuvor berichtet haben, soll die Reise Danko nach die Kommunikation mit dem Kreml beleben und den Slowaken „die Augen öffnen“, wie die Russische Föderation wirklich funktioniere, insbesondere im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Westen. Ihm zufolge seien die Informationen über die mangelnde Zusammenarbeit zwischen westlichen Unternehmen und Russland nicht wahr. Danko wolle außerdem mit dem russischen Industrieminister über die Lieferung von Kernbrennstoff sprechen. Die Reise sei auch eine Fortsetzung des Dialogs, den Premierminister Fico Ende Dezember in Moskau begonnen habe.
PR/PAP/ps