Rzeczpospolita: Europa muss den Polen neu beigebracht werden
Das pro-europäische Selbstbewusstsein der Polen müsse neu geweckt und entwickelt werden. Die Polen müssten aus ihrem euroskeptischen Dornröschenschlaf geweckt werden, sagt der Politologe Kazimierz Kik in einem Interview mit der liberal-konservativen Rzeczpospolita.
Wie Kik erinnert, rufe Donald Tusk für den 4. Juni zu einer Kundgebung auf. Es werde eine weitere große öffentliche Versammlung in den letzten zwölf Monaten sein, und zum zweiten Mal am 4. Juni. Nach Ansicht des Professors sei dieser Tag ein wichtiges Symbol. Der 4. Juni bedeute für Polen eine Rückkehr nach Europa und zur Demokratie. Jetzt solle er eine Rückkehr nach Europa im Sinne einer aktiven Präsenz der Polen in der Gemeinschaft sein. Kik stimme mit Meinungen überein, wonach das Land jetzt vor einer großen Chance stehe. In der Union werde jetzt nämlich über die Art und Weise der weiteren Integration entschieden. Geht es nach dem Akademiker, könnte diese Wahl entweder der Anfang oder der Anfang vom Ende des Traums von einer souveränen Union sein, wie er von Frankreichs Emmanuel Macron geschildert werde. Die Welt befinde sich nämlich in einer Übergangsphase zu einer multipolaren Ordnung. Europa müsse sich entscheiden, ob es als Einheit in dieser neuen Wirklichkeit auftreten wolle. Genauso Polen, das bisher in den Händen von eher euroskeptischen Gruppen lag, die großen Wert auf ihre politische Souveränität gelegt hätten.
Wie der Professor mahnt, führe der Weg zur politischen Souveränität aber erst über die wirtschaftliche Souveränität. Hier würden Polens Chancen nur innerhalb der EU liegen. Dank der Gemeinschaft sei Polen innerhalb der letzten zwanzig Jahre zu einem der sechs wichtigsten Länder in Europa aufgestiegen. Außerhalb der EU, in einer Zeit des Übergangs, voller Chaos und Konflikte, habe Polen allein kein Argument, um etwas zu beeinflussen. Umso mehr, zumal Polen auf der anderen Seite das unnachgiebige Russland habe. Polen müssten sich deshalb fest in Europa positionieren, damit sich für den Kreml in Bezug auf Polen nichts lohne, so Kazimierz Kik in der Rzeczpospolita.
Forsal: Opposition fordert zusätzliche Milliarden für polnische Armee
In Polen steigen die Verteidigungsausgaben seit mehreren Jahren konstant an. Der Anstoß für den wirklichen Sprung war der Angriff Russlands auf die Ukraine, schreibt das Online-Wirtschaftsblatt Forsal. Bereits Anfang 2022 seien im Heimatschutzgesetz Ausgaben in Höhe von mindestens 3 Prozent des BIP vorgeschrieben worden. Die Schöpfer dieses Gesetzes, lesen wir, wollen jetzt noch einen Schritt weiter gehen. Abgeordnete der konservativen Vorgängerregierung hätten demnach im Sejm einen Entwurf zur Änderung des Heimatschutzgesetzes eingereicht. Die Ausgaben sollen bereits in diesem Jahr und in den Folgejahren drastisch steigen. Die Obergrenze könnte sogar 5 Prozent des BIP erreichen. Den Verfassern zufolge sollte ein großer Teil dieser zusätzlichen Mittel der Stärkung der polnischen Verteidigungsindustrie dienen. Im Ausland gekaufte Rüstungsgüter sollen auch in Polen weiterentwickelt werden.
Vertretern der regierenden Bürgerplattform (PO) zufolge indes, dürfe man bei der Sorge um die Verteidigung des Landes nicht nur auf das Militär und die Militärausgaben schauen. Wichtig sei auch der Zustand der Sonderdienste. Wie Regierungspolitiker betonen, sollen diese unter der Regierung der Recht und Gerechtigkeit (PiS) vernachlässigt worden sein und sich lediglich auf die Jagd nach internen politischen Feinden konzentriert haben. Vertreter der Linken fragen sich, warum der Vorschlag, die Ausgaben auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen, erst heute gemacht werde und nicht damals, als die PiS an der Macht gewesen sei. Obwohl Sicherheitsfragen sehr wichtig seien, sollten sie jedoch nicht nur durch das Prisma der Armee und des Militärs betrachtet werden. Die Linke habe eigene Projekte zum Zivilschutz, wie z.B. die Einrichtung von Schutzräumen. Dies sei sehr wichtig, damit die Zivilbevölkerung und die einfachen Bürger im Notfall nicht wieder vor dem Nichts stünden und ohne die Hilfe des Staates alleine zurechtkommen müssten, so Forsal.
DoRzeczy: Die Russen haben sich modernisiert
Das Wochenblatt DoRzeczy schreibt über ein Gespräch des stellvertretenden Kommandeurs der 3. Unabhängigen Sturmbrigade der Ukraine, Maxim Zhorin, mit dem Portal liga.net. Darin weise der Ukrainer auf die enormen Veränderungen hin, die in der russischen Armee stattgefunden haben. Wie wir lesen, sei die russische Armee zu Beginn des Krieges viel schwächer gewesen als heute. Während die Ukrainer selbstgefällig geworden seien und falsche Hoffnungen geschürt hätten, habe sich der Aggressor angepasst und seine Schwächen beseitigt. Insbesondere ukrainische Journalisten hätten zur systematischen Unterschätzung des Gegners beigetragen, so Zhorin.
Anstatt in der Realität zu landen, hätten die Ukrainer begonnen, sich in eine Art Erfolgs-Trance zu versetzen, lesen wir. Die derzeitige russische Armee sei heute praktisch nicht mehr mit der zu vergleichen, die sein Land am 24. Februar 2022 angegriffen habe, so der Kommandeur. Der Versorgungs- und Ausbildungsstand der russischen Soldaten habe sich im Vergleich zu den ersten Monaten des großen Krieges deutlich verbessert. Laut dem Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, Jehor Olijnyk, hätten die Russen zu Beginn des Krieges tatsächlich wie Narren ausgesehen. Jetzt hätten die Ukrainer es aber mit ausgebildeten Soldaten zu tun. Ihre Ausrüstung und Waffen seien nicht zu unterschätzen.
Gleichzeitig sei der wachsende und zunehmend kritische Mangel an gepanzerten Fahrzeugen in der russischen Armee nicht zu übersehen, so das Blatt zum Schluss. Die Russen würden heute vermehrt zu Fuß, mit alten Infanteriefahrzeugen aus den 1950er Jahren und sogar mit Motorrädern zum Angriff übergehen.
Autor: Piotr Siemiński