Rzeczpospolita: Polen wird vom Handel mit Mercosur profitieren
Polen wird vom Handel mit Mercosur profitieren, schreibt auf ihrer Titelseite die konservative Rzeczpospolita. Am 28. Juni hatten die EU und die Staaten des Mercosur-Blocks nach zwanzig Jahren Verhandlungen einen Freihandelsvertrag unterzeichnet. Damit, so Rzeczpospolita, entstehe vor unseren Augen der weltweit größte Handelsblock, mit der EU auf der einen Seite und Brasilien, Argentina, Uruguay sowie Paraguay auf der anderen. Der neue Block würde insgesamt ein Viertel der globalen Wirtschaft generieren und 780 Millionen Menschen ein Zuhause bieten. 2018 habe die EU in die Mercosur-Staaten Waren im Wert von 45 Milliarden Euro exportiert, der Import aus der Region belief sich auf 42 Milliarden Euro. Nach der Abschaffung der Zölle würde die Union etwa 4 Milliarden Euro jährlich sparen.
Für Polen, berichtet das Blatt weiter, seien Argentinien und Brasilien die größten Handelspartner in der Region. Und in beiden Fällen sei das Saldo negativ. Nach Brasilien würde das Land Maschinen und elektronische Geräte, sowie synthetische Materialien und Chemieprodukte für 4,5 Milliarden Euro exportieren und Mineralprodukte, Gefährte, Flugzeuge, Schiffe und andere Transportmittel, sowie Lebensmittel für 1,6 Milliarden Euro importieren. Nach Argentinien sende Polen ungefähr die gleiche Warenpalette für 0,6 Milliarden Euro. Und importiert für 3,1 Milliarden Euro vor allem Lebensmittel und Produkte pflanzlicher sowie tierischer Herkunft. Zwar würden die polnischen Landwirte die Konkurrenz besonders in Bezug auf Rindfleisch fürchten, doch Brüssel habe dafür gesorgt, dass die vom Zoll befreite Menge begrenzt ist, so dass die Profite die eventuellen Verluste weitaus übersteigen dürften, lesen wir in der Rzeczpospolita.
Gazeta Wyborcza: EU bricht Zusammenarbeit ab
Die EU-Kommission bricht die Zusammenarbeit mit Polen beim Programm “Saubere Luft” ab, berichtet in der heutigen Ausgabe die linksliberale Gazeta Wyborcza. Der Grund: Die Regierung habe, trotz eines Ultimatums der europäischen Beamten, ihre Aufteilung der EU-Mittel nicht geändert. Bisher, lesen wir im Blatt, habe die Kommission eine Million Euro in das Projekt investiert. Nun würden die Vertreter der Institution auf das für den 4. Juli geplante Treffen mit der polnischen Seite sowie auf die Teilnahme am Lenkungsausschuss verzichten wollen. “Die Kommission hat die Geduld verloren. Polen hat seit einem halben Jahr die für die Reform notwendigen Entscheidungen nicht getroffen”, so der inoffizielle Kommentar von EU-Experten.
Das für über 10 Jahre geplante und etwa 35 Milliarden Euro schwere Programm sehe den Austausch von alten Kohleöfen sowie die Isolierung von Gebäuden vor. Die EU sei bereit gewesen, das Programm mit Milliarden von Euro zu bezuschussen und die in der aktuellen Finanzperspektive nicht genutzten Mittel für seine Realisierung zu bestimmen. Ohne die EU-Mittel werde es nicht gelingen, die Reform durchzuführen. Und eben so stehe Polen von den Knien auf. Nackt und fröhlich werde das Land in Smog versinken, schreibt die Publizistin Dominika Wantuch in ihrem Kommentar für die Gazeta Wyborcza.
Gazeta Polska Codziennie: 500 Plus für alle
Die regierungsnahe Gazeta Polska Codziennie macht die heutige Ausgabe mit dem Programm 500 Plus auf, das ab jetzt auf alle Kinder bis zum 18. Lebensjahr ausgeweitet wird. Geht es nach dem Blatt, sei die zusammengefasste Fruchtbarkeitsziffer dank dem Programm 500 Plus in den Jahren 2015-2017 von 1,29 auf 1,45 gestiegen. In derselben Zeit sei der Anteil der extrem armen Familien von 6,5 auf 4,3 Prozent gesunken. Die Ausgaben für den Familienzuschuss seien seit 2015 von 1,78 Prozent des Bruttoindlandsprodukts auf 3,11 Prozent des BIP, also um 75 Prozent, gestiegen. “Das ist ein Programm”, zitiert die Zeitung Premierminister Mateusz Morawiecki, “das die polnischen Familien stärken soll. Es ist das wichtigste Programm in unserer Sozial- und Wirtschaftspolitik. Denn die Wirtschaft ist dazu da, damit die Gesellschaft sich so gut wie möglich entwickelt. Wir wollen kein ausgevölkertes, trauriges, armes Polen. Wir wollen, dass Polen sich einfach entwickelt”, so der Regierungschef. Die Anträge könne man ab dem 1. Juli auf elektronischem Wege stellen, erinnert Gazeta Polska Codziennie.
Autor: Adam de Nisau