Rzeczpospolita: Demographischer Einbruch
Von einem demographischen Einbruch berichtet in der heutigen Ausgabe die konservativ-liberale Tageszeitung Rzeczpospolita. Trotz des Familienförderprogramms 500+, lesen wir, sei es im vergangenen Jahr zu einem erneuten Rückgang der Geburtenrate gekommen. Auch wegen der Pandemie. Laut dem Hauptstatistikamt GUS, so das Blatt, seien 2020 355 Tausend Kinder auf die Welt gekommen, also um etwa 20 Tausend weniger als im Vorjahr. Der Rückgang zeichne sich vor allem in der zweiten Jahreshälfte deutlich ab. “Die Polen haben im Angesicht der unsicheren Situation und des eingeschränkten Zugangs zum Gesundheitssystem die Entscheidung über Nachwuchs hinausgezögert”, erklärt den Trend der Demograph von der Universität Łódź, Professor Piotr Szukalski. Auch 2021, so der Forscher, werde die Situation ähnlich aussehen. Der Aufschub vieler Hochzeiten spiele ebenfalls eine Rolle, da in Polen der Großteil der Kinder in formalisierten Partnerschaften zur Welt komme - bis zu drei Jahre nach der Hochzeit, lesen wir im Blatt.
Rzeczpospolita: Sie wollen nicht für 500+ schwanger werden
Als die PiS zu Beginn ihrer Amtszeit das Familienförderprogramm 500+ eingeführt habe, habe die Partei angekündigt, dass sie Polen damit einen natürlichen Zuwachs sichere, der mit dem Baby Boom in den USA vor 60 Jahren vergleichbar sei, erinnert in ihrem Autorenkommentar zum Thema die Publizistin der Rzeczpospolita Zuzanna Dąbrowska. Dies habe sich jedoch nicht bewahrheitet. Offenbar, so die Publizistin, hingen Entscheidungen über Familiengründung und Nachwuchs eben nicht nur von Geld ab. Wenn die Regierenden bei den Demographie-Forschern nachgefragt hätten, hätten sie vermutlich erfahren, dass dies Generationstrends seien und das, was dabei am meisten zähle, Sicherheit sei. Nicht nur Geld, aber auch die Gesundheit der Mutter, die Pflege, Standards der Unterstützung von Schwangeren, Zugang zum Gesundheitswesen, die Möglichkeit, durch Verhütung Einfluß auf die Größe der Familie zu nehmen, der Zugang zu Kitas und Kindergärten, und so weiter und so fort. Es gebe so viele Elemente zu berücksichtigen, dass es für die Regierenden wohl schwer sei, sich an alle zu erinnern. Man könne auch ganz einfach die Polinnen beobachten, die im Ausland Nachwuchs bekommen, wie etwa in Großbritannien.
Stattdessen habe die Regierung einen anderen Weg gewählt und zuerst den Zuschuss für diejenigen eliminiert, die bereit seien, den schmerzhaften und langen Weg der In-Vitro-Befruchtung zu gehen. Und durch den scharfen Konflikt um die Abtreibung, der aus rein politischen Gründen entfacht wurde, habe die Regierung den Frauen den Rest der Hoffnung auf gesundheitliche Sicherheit von Gebärenden genommen.
Man könne niemanden mit Geld zur Prokreation zwingen. Stattdessen braucht die Familienpolitik eine Langzeitstrategie und ein Sicherheitsgefühl bei den Betroffenen, so Zuzanna Dąbrowska in ihrem Kommentar für die Rzeczpospolita.
Gazeta Polska Codziennie: Deutschland vereinsamt im Thema Nord Stream 2
Die Verurteilung von Nawalny ist auch hierzulande ein wichtiges Thema. Polen hat immer gegen den Bau von Nord Stream 2 protestiert, aber nach der Verhaftung von Aleksiej Nawalny in Russland sei es um Deutschland in Bezug auf die Pipeline noch einsamer geworden, zitiert die nationalkonservative Gazeta Polska Codziennie Außenminister Zbigniew Rau. Von besonderer Bedeutung, so Rau, sei in diesem Kontext die französische Reaktion. Frankreichs Europaminister Clement Beaune, erinnert das Blatt, habe vor dem Hintergrund der Verurteilung von Nawalny und zahlreicher Demonstranten erklärt, dass Deutschland sich aus dem Projekt zurückziehen sollte. Auch wenn die Diskussion über die Pipeline in ganz Europa aufs Neue entfacht sei, scheine es, dass der Großteil der Regierungspolitiker in Deutschland weiterhin für die Fortsetzung der Investition ist, so Rau.
Wie die Gazeta Polska Codziennie beobachtet, habe sich auch der “Tagesspiegel” kritisch zur Haltung der Bundesregierung geäußert. Bisher, so Publizistin Claudia von Salzen, hätten deutsche Politiker die Warnungen der Polen und der baltischen Staaten nicht ernst genommen und sie ausgelacht. Den Widerstand von Paris könne man jedoch nicht mehr so einfach ignorieren. Daher müsse die Regierung endlich handeln. Denn die langfristigen politischen Schäden können sich als viel höher erweisen, als die ökonomischen Kosten eines Baustopps”, zitiert die Publizistin Gazeta Polska Codziennie.
Gazeta Polska Codziennie: Albicla plant Expansion ins Ausland
Wir bleiben bei der Gazeta Polska. Die nationalkonservative Social-Media-Plattform Albicla gewinnt systematisch neue Nutzer und wird bald auch in anderen Sprachen verfügbar sein, schreibt das Blatt in seinem heutigen Aufmacher. In dem Service, lesen wir, habe sich offiziell die Polnische Presseagentur angemeldet. Auch das Verfassungsgericht und Außenminister Zbigniew Rau hätten sich registriert. Bald sollen andere Sprachversionen der Plattform zugänglich sein, darunter auch eine ungarische.
“Es wird ein Forum der Freiheit für alle sein, die diese nicht in den Mainstreammedien gefunden haben”, so der Chefredakteur des Blatts Tomasz Sakiewicz. “Die Ungarn”, so Sakiewicz, “beklagen dasselbe, wie die Polen. Die Social Media Plattformen stellen ihre Algorithmen so ein, dass wenn etwas positiv für ihre Regierung ist oder wenn es sich um Inhalte konservativer Natur handelt, dies einfach eliminiert wird. Dafür sind Aggression oder die Organisation einer Rebellion durch linksextreme Gruppierungen nicht nur zulässig, sondern werden in solchen Medien sogar gefördert. Wir wollen Medien, in denen die Chancen gleich sind, denn wir glauben, dass wenn diese gleich sind, die Wahrheit gewinnen wird”, zitiert Gazeta Polska Codziennie Tomasz Sakiewicz.
Autor: Adam de Nisau