Deutsche Redaktion

Medien: Nicht Paris, sondern Warschau sollte die Verantwortung für Europa übernehmen

17.02.2025 20:00
Am Montag fand in Paris ein informelles Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs statt, um über die Ukraine und die Sicherheit auf dem Alten Kontinent zu diskutieren. Obwohl die Gespräche vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron einberufen wurden, betonen einige Kommentatoren, dass Polen Vorschläge zur Zukunft der Ukraine machen sollte, die die für Kiew und Europa ungünstige Situation auf der internationalen Bühne ändern würden.
Der franzsische Prsident Emmanuel Macron begrt den polnischen Premierminister Donald Tusk vor einem Treffen zum Krieg in der Ukraine und zur europischen Sicherheit im Elysee-Palast in Paris, 17.02.2025.
Der französische Präsident Emmanuel Macron begrüßt den polnischen Premierminister Donald Tusk vor einem Treffen zum Krieg in der Ukraine und zur europäischen Sicherheit im Elysee-Palast in Paris, 17.02.2025.Foto: EPA/TERESA SUAREZ

Heute fand in Paris ein von Präsident Emmanuel Macron einberufener außerordentlicher informeller Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs statt. Hauptthema des Treffens war die Ukraine und die Sicherheit in Europa. Auf Einladung des französischen Präsidenten sind die Regierungschefs von Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien, Polen und Dänemark in die Hauptstadt geflogen. Ergänzt wurde die Gruppe durch die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Mark Rutte. „Wir glauben, dass die Europäer aufgrund der Beschleunigung in der Ukraine-Frage und der Äußerungen der US-Behörden mehr tun und besser und kohärenter für unsere kollektive Sicherheit handeln müssen“, erklärte ein Berater von Präsident Emmanuel Macron vor dem Treffen.

Polen - die stabilste Macht in der Europäischen Union
Einige französische Kommentatoren meinen jedoch mit Blick auf das in Paris stattfindende Treffen, dass es Polen sein sollte, das Vorschläge zur Zukunft der Ukraine machen sollte, die die ungünstige Konstellation auf der internationalen Bühne für Kiew und Europa ändern würden. Einige französische Experten betonen, dass Polen in diesem Halbjahr nicht nur den Vorsitz in der Europäischen Union innehat, sondern auch zu einer Militärmacht in Europa geworden sei. Es sei auch das einzige Land im deutsch-französisch-polnischen Weimarer Dreieck, das derzeit nicht mit einer schweren innenpolitischen Krise zu kämpfen habe. „Polen ist heute die stabilste Macht in der Europäischen Union. Es ist die spektakulärste und dramatischste geopolitische Veränderung. Dramatisch, weil es bedeutet, dass Frankreich und Deutschland intern sehr geschwächt sind, wie auch die Union als Ganzes“, erklärte der ehemalige Berater des georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili und linke Europaabgeordnete, Raphaël Glucksmann, im französischen Fernsehen.

Brüssel demonstriert Uneinigkeit
Auch in Brüssel herrschen große Hoffnungen über dieses informelle Treffen. Gleichzeitig sei man überzeugt, dass es der Europäischen Union als Ganzes schwer fallen werde, eine eindeutige Position der Solidarität zu beziehen. Der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, habe bereits am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sogar Konsultationen aufgenommen, um einen außerordentlichen Gipfel der 27 EU-Länder zu organisieren.

Wie RMF24 inoffiziell erfuhr, habe der Chef des Europäischen Rates diesen Plan jedoch schnell als sinnlos eingestuft. Man habe befürchtet, das Treffen würde mehr über die Uneinigkeit innerhalb der EU für die Unterstützung der Ukraine oder die Strategie gegenüber Donald Trump offenbaren als über die Einheit der EU. Der Pariser Gipfel mit einer kleineren Gruppe von Ländern sollte dagegen aus Brüsseler Sicht deutliches Engagement für die Ukraine und die Bereitschaft demonstrieren, sich an Plänen für einen möglichen Frieden zu beteiligen.

RMF24/ps

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