Tusk sollte diese Woche nach Potsdam in Ostdeutschland reisen, um den jährlichen M100-Medienpreis anzunehmen. Dieser wird von der in Deutschland ansässigen Organisation M100 Sanssouci Colloquium an „Persönlichkeiten verliehen, die sich für die Stärkung der Demokratie, der Meinungs- und Pressefreiheit sowie für die europäische Verständigung einsetzen".
Polens Regierungschef hat seine Reise jedoch in letzter Minute abgesagt. Der Grund seien innenpolitische Verpflichtungen, berichteten Nachrichtenagenturen. Laut polnischen Medien wird Justizminister Adam Bodnar den Preis an seiner Stelle am Donnerstag bei einer Zeremonie in Potsdam entgegennehmen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird die Zeremonie ebenfalls auslassen, berichtete das Nachrichtenportal euractiv.com. Scholz sollte während der Veranstaltung die Hauptrede halten.
„Es ist sehr bedauerlich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Teilnahme am M100 Media Award aufgrund von Terminkonflikten absagen musste“, teilten die Organisatoren in einer Erklärung mit. „Auch Ministerpräsident Donald Tusk kann aufgrund wichtiger nationaler Verpflichtungen nicht persönlich an der Zeremonie teilnehmen“, hieß es weiter.
Tusk hat am Dienstag die Entscheidung Deutschlands kritisiert, die Kontrollen an seinen Grenzen zu verschärfen. Er drängt seitdem auf Konsultationen zwischen den EU-Mitgliedern über diesen Schritt. Bei einem Treffen polnischer Botschafter sagte Tusk, Warschau benötige mehr Unterstützung aus Berlin und anderen EU-Hauptstädten, um die Außengrenze der Union zu sichern, anstatt strengere Kontrollen an der eigenen Grenze zu Deutschland durchzuführen.
„Unermüdlicher Kampf gegen Autokratie”
Der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping werden laut euractiv.com am Donnerstag Lobreden bei der Zeremonie halten, bei der auch die Kosovo- Präsidentin, Vjosa Osmani-Sadriu, geehrt werden soll.
Potsdams Oberbürgermeister und Vorsitzender der Jury, Mike Schubert, sagte letzten Monat, der Preis an Tusk gehe für seinen „unermüdlicher Kampf gegen Autokratie". Er hatte Tusk und Osmani-Sadriu als „Vorreiter für ein modernes und stabiles Europa“ und „unverzichtbare Stimmen für unsere demokratische, freie Gesellschaft in diesen herausfordernden Zeiten“ bezeichnet, heißt es auf der Website m100potsdam.org.
Der Preis wird seit 2005 im Rahmen der internationalen Medienkonferenz M100 Sanssouci Colloquium verliehen. Zu den bisherigen Preisträgern gehören der russische Oppositionsführer Alexei Navalny (2021), das ukrainische Volk (2022) und die iranische Bewegung Women, Life, Freedom (2023).
PAP/euractiv/m100potsdam/ps
