Rzeczpospolita: Der Deutsche hat´s genommen. Aber wird er es zurückgeben?
Seit Jahren habe Polen ein Problem mit der Rückgabe von Kunstwerken, die geraubt und anschließend nach Deutschland gebracht wurden. Was sind die Auswege aus dem Clinch, fragt in seinem Kommentar für die konservativ-liberale “Rzeczpospolita” der Publizist Marek Kozubal.
Wie der Autor beobachtet, sorge unter anderem die 1984 aus dem Nationalmuseum in Warschau gestohlene Aquarellmalerei von Wassily Kandinsky, die 2022 trotz polnischer Proteste in Berlin für 387,5 Tausend Euro versteigert wurde für Spannungen zwischen Warschau und Berlin. Der deutsche Staat habe nicht bei der Rückerlangung des Werks geholfen, der Fall werde wohl vor Gericht landen, derzeit ermittele die polnische Staatsanwaltschaft.
Der Fall Kandinsky, lesen wir, zeige wie schlecht die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland derzeit seien, auch im Kontext der Restitution von Kunstwerken, die während des Zweiten Weltkriegs geraubt worden seien. Kozubal verweist auf jüngste Entdeckungen in deutschen Archiven und Museen, darunter ein Manuskript des polnischen Hymnus „Gaude Mater Polonia“, Handschriften aus der Bibliothek der Ordynacja Zamojska sowie Manuskripte aus dem Nachlass von Władysław Mickiewicz, dem Sohn des polnischen Nationaldichters Adam Mickiewicz. Zudem seien Bücherverzeichnisse der Polnischen Bibliothek in Paris sowie mindestens fünf Gemälde aus der Vorkriegssammlung des Schlesischen Museums der Schönen Künste in Breslau identifiziert worden.
Der vorherige Regierung habe versucht, die Deutschen zur Rückgabe geraubter Kunstwerke zu bewegen, gelegentlich auf aggressive Weise, nach dem Motto: “Das steht uns zu.” Als dies keinen Erfolg gebracht habe, habe Ex-Kulturminister Piotr Gliński eine deutsche Galerie als Hehler bezeichnet. Gleichzeitig habe Gliński an deutsche Beamte appelliert, einen gemeinsamen Aufruf an die Deutschen zur Rückgabe der geraubten Gegenstände zu veröffentlichen, was jedoch auf Unverständnis gestoßen sei. Die Deutschen hätten zwar Kunstwerke zurückgegeben, doch dies beruhe auf ihrem guten Willen. Wir, so der Autor, könnten heute eine Kampagne in deutschen Medien starten, unter dem Arbeitstitel: “Gib zurück, was dein Großvater aus Polen mitgebracht hat.” Ein Beispiel dafür hätten kürzlich Deutsche in Potsdam geliefert, die beim Aufräumen eines Nachlasses starre Drucke aus dem 18. Jahrhundert entdeckt und diese der Bibliothek der Medizinischen Universität Warschau zurückgegeben hätten. Sinnvoller wäre es jedoch, Regeln für die Rückgabe oder den gegenseitigen Austausch von Kunstwerken festzulegen. Begleitet werden solle dies, so der Autor, von einer Diskussion darüber, ob nicht ein neuer polnisch-deutscher Nachbarschaftsvertrag ausgearbeitet werden müsse. Der 1991 von Helmut Kohl und Jan Krzysztof Bielecki unterzeichnete Vertrag sei in vielen Punkten überholt, und man könne zugleich Verfahren für den Umgang mit gegenseitigen Ansprüchen beschreiben, so Marek Kozubal in der Rzeczpospolita.
Super Express: Romanowski verrät, wie es sich in Budapest lebt
Marcin Romanowski, ehemaliger stellvertretender polnischer Justizminister, hat nach eigenen Angaben nicht „fluchtartig“ Polen verlassen, sondern sei regulär mit dem Auto nach Ungarn gereist, wo er seit dem 19. Dezember politisches Asyl genießt, berichtet das Boulevardblatt Super Express, das sich mit Romanowski in einem der Budapester Hotels getroffen hat. Wie das Blatt beobachtet, sei Romanowski ohne Bodyguards und gut gelaunt zu dem Interview erschienen.
Der ehemalige Vize-Justizminister, gegen den in Polen ein Europäischer Haftbefehl wegen elf Anklagepunkten, darunter Korruptionsvorwürfe und die Veruntreuung von 107 Millionen Złoty, vorliegt, bezeichnet die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft im Gespräch mit dem Blatt als „absurd“. Die Ermittlungen und sein Haftbefehl seien seiner Ansicht nach Teil einer inszenierten Medienkampagne gegen ihn.
Der ehemalige Politiker schildert, dass er ein bescheidenes Leben in einem angemieteten Apartment im Stadtzentrum führe. Das Zwei-Zimmer-Appartement, dessen monatliche Miete etwa 4000 Złoty betrage, habe er über ungarische Bekannte gefunden. „Es sind keine Luxusunterkünfte, wie manche polnischen Medien behaupten“, betont Romanowski. Unterstützung durch die Regierung Viktor Orbáns erhalte er nicht. Er plane jedoch, seinen Aufenthalt längerfristig zu gestalten, wolle Ungarisch lernen und das Apartment renovieren.
Die ungarischen Behörden hatten Romanowski politisches Asyl gewährt, obwohl die polnische Justiz den Ex-Minister der Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation beschuldigt und ihn im Dezember erneut festnehmen wollte, erinnert Super Express.
Dziennik/Gazeta Prawna: Surabischwili hat den Palast nicht in eine Festung verwandelt
Der Patt nach den Präsidentschaftswahlen in Georgien ist auch ein wichtiges Thema in der polnischen Presse. Wie das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna erinnert, sei Micheil Kawelaschwili zwar als neuer Präsident Georgiens vereidigt worden. Die bisherige Amtsinhaberin Salome Surabischwili habe jedoch erklärt, dass sie weiterhin im Amt bleibt.
Die Amtszeit Surabischwilis, lesen wir, hätte eigentlich mit der gestrigen Vereidigung Kawelaschwilis, des Kandidaten der regierenden Partei Georgischer Traum, enden sollen. Surabischwili erkenne jedoch, ebenso wie ein Teil des Westens, seine Wahl nicht an, da das Wahlkollegium, das erstmals über das Staatsoberhaupt entschieden habe, aus Abgeordneten bestehe, die in umstrittenen Parlamentswahlen gewählt worden seien. Internationale Beobachter und das Europäische Parlament hätten betont, dass die Wahl nicht den Willen des georgischen Volkes widerspiegele. Die Opposition, die den Prozess als unfair bezeichnete, habe keinen eigenen Kandidaten aufgestellt.
Obwohl Surabischwili die Residenz des Staatsoberhauptes in Tiflis am Sonntag verlassen habe, fährt das Blatt fort, halte sie daher an ihrer Position fest und wolle ihre Arbeit fortsetzen. Unterstützung erfahre sie dabei von Teilen des Westens. Der republikanische US-Kongressabgeordnete Joe Wilson habe sie als „einzige rechtmäßige Anführerin Georgiens“ zur Amtseinführung Donald Trumps eingeladen. Die scheidende Biden-Administration habe Sanktionen gegen den Oligarchen und Parteiführer von Georgischer Traum, Bidsina Iwanischwili, verhängt. Diese Maßnahmen seien eine Antwort auf „Versuche, die demokratische und euroatlantische Zukunft Georgiens zugunsten russischer Interessen zu untergraben“, so Washington.
Auch Polens Präsident Andrzej Duda habe seine Unterstützung für Surabischwili und die europäischen Bestrebungen Georgiens betont: „Der Weg aus der aktuellen Krise führt über Neuwahlen gemäß den Empfehlungen der OSZE“, wird er zitiert.
Kawelaschwili, ein nationalistischer Politiker, der enge Beziehungen zu Russland fordert und den Westen scharf kritisiert, habe nach seiner Vereidigung erklärt, dass „Frieden essenziell für das Überleben und die Entwicklung der Nation“ sei. Gleichzeitig haben Bürger in Tiflis mit roten Karten demonstriert, die ein symbolischer Hinweis auf Kawelaschwilis Vergangenheit als Fußballspieler gewesen sind, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna.
Autor: Adam de Nisau